Hogwarts Legacy: Erstellung eines Transgender-Charakters wird wohl möglich sein; als Antwort der Entwickler auf Aussagen von J.K. Rowling

[VaniKa]

Da verschwimmt gar nichts. Ein Privater nutzt sein Hausrecht, weil er bildlich an seiner Hauswand etwas nicht veröffentlicht sehen will, was ihm nicht passt.

Es verschwimmt in der Wahrnehmung, weil die Plattformen inzwischen so groß sind, dass sie als öffentlicher Raum wahrgenommen werden und de facto als solcher funktionieren. Aber in dem Sinne kann man ja vielleicht sogar ganz froh sein, dass diese Räume eigentlich privat sind und eben die Eigentümer im Sinne des Hausrechts Fake-News und Co. einfach bannen können. Ein staatliches Facebook müsste da viel bedachter vorgehen, weil es sich eben ausschließlich auf Recht und Gesetz berufen könnte dabei. Während hingegen dieses Recht und Gesetz am Ende auch immer für die privaten Betreiber mitgilt, da sie ja auch nicht dagegen verstoßen dürfen. Man kann dieses Hausrecht grundsätzlich bedenklich finden, aber ich ich denke, dass dem am Ende vor allem rechte Propaganda zum Opfer fällt, die rein rechtlich gesehen ansonsten vielleicht noch irgendwie "okay" wäre. Das könnte sich theoretisch natürlich auch ändern, wenn eine Plattform beispielsweise entscheiden sollte, LGBT-Themen zu unterdrücken. Eine christliche Plattform könnte das beispielsweise tun. Aber im Großen und Ganzen haben die großen Player da ja schon eine Position, die ich gut finde. Und ja, hier vermutlich nicht alle gut finden. Insofern ja, ist diskussionswürdig, aber ich bin persönlich momentan damit ganz happy, wenn z.B. Twitter einen Trump bannt. Meine Kritik gegenüber Social-Media ist eher, dass nach wie vor viel zu sehr von Hass und Hetze profitiert und durch die Strukturen begünstigt wird.

Ich kann auch gegen jemanden hetzen, weil er auf der Straße hingefallen ist und mich lustig machen. Strafbar? Komm...

Oh ja, du kannst auch ein weiteren Begriff verharmlosen, damit echte Hetze bagatellisiert und salonfähig wird...

[Kajetan]

Hier bin ich wohl auch schlicht von den Überschriften geblendet worden, da ja auch im Kontext von Spielen, die nicht für Plattform XY erscheinen dürfen, gerne im Headliner von "Zensur" die Rede ist.

Du, kein Ding. Das gedankenlose Verwenden dieses Begiffes wird einem leider durch nicht wenige Journalisten, die entweder selbst keinen Schimmer haben, wovon sie reden oder einfach nur gedankenlos ihre Texte mit reisserischen Begriffen "aufpeppen" wollen, immer wieder vorgelebt.

Ansonsten ... ja, angesichts der Marktbeherrschung von Plattformen wie Youtube an Zensur zu denken und entsprechend besorgt zu sein, ist nicht falsch. Ganz im Gegenteil. Nur ist das halt keine Zensur, sondern eine marktbeherrschende Position mit entsprechenden Folgen für die Meinungsvielfalt, denn wie Du richtig sagst: Diesen Firmen geht Meinungsfreiheit am Arsch vorbei, sie wollen nur Geld verdienen. Da muss man dann andere Knüppel auspacken

[Kajetan]

@Ryan:

Edit: Wieso wiederhole ich genau das, was Du geschrieben hast? Grmbll!

[Wigggenz]

Offensichtlich rechtswidrige Inhalte fallen in den Anwendungsbereich des NetzDG. Rechtswidrige Inhalte, kannst du dir vorstellen, was davon erfasst ist? Eigentlich hattest du es schon:

Also Äußerungen, die von vorneherein nicht dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit nach dem GG unterfallen.

Wissen das die Privaten? Haben die studiert und wissen, was eine Beleidigung ist und was nicht? Sie werden niemals uneingeschränkt die juristische Präzision an den Tag legen, wie ein studierter Richter. Und dann kommt es zu Fehlentscheidungen, nämlich wenn der Private etwas als nicht rechtswidrig ansieht, der Richter würde dies aber oder umgekehrt.

Ja, die Adressaten des NetzDG haben nämlich alle Rechtsabteilungen. Und die sind besetzt mit, surprise, studierten Juristen. Spezialisierte Medienrechtler, die im Zweifel sogar mehr Ahnung haben als ein überarbeiteter Richter am Amtsgericht in einer allgemeinen Abteilung.

Ja, beim NetzDG ist aus Haftungsgesichtspunkten in der Tat problematisch, dass dem Betreiber der jeweiligen Plattform als Privatakteur für sich entscheiden muss, ob ein Beitrag offensichtlich rechtswidrig ist, oder nicht. Zu unbestimmt ist es jedenfalls gleichwohl nicht, da die Rechtsprechung zu "§ 185 StGB und Konsorten", also ob eine Äußerung rechtswidrig ist oder nicht, mittlerweile sehr ausdifferenziert ist. Das BVerfG sieht den denkbar "unbestimmtesten" Wortlaut einer Strafnorm, den man sich überhaupt vorstellen kann, nämlich § 185 StGB "die Beleidigung" in ständiger Rechtsprechung als hinreichend bestimmt an durch Maßstäbe, die die Rechtsprechung über Jahrzehnte gesetzt hat. Auch der Maßstab offensichtlich ist in der Gesetzesbegründung zum NetzDG definiert. Was nicht auf den ersten Blick rechtswidrig ist, also einer eingehenden Überprüfung bedarf, fällt schon per Definition raus.

Und das hat welche Auswirkunge darauf, dass Beiträge zensiert werden? Mal abgesehen davon, dass sich nicht jeder Private informiert, was jetzt offensitchlich rechtswidrig ist und was nicht und im Zweifel Beiträge (zu Unrecht!) löscht.

S.o.

Aber auch all das fällt letztlich nicht unter den Zensurbegriff im Sinne des GG. Ich empfehle einen Blick in einen beliebigen Kommentar zum GG oder ein Lehrbuch.

Verstehst du immer noch nicht, dass ich mich um Wortklauberein nicht schere? Für den Zensierten ist es egal, ob seine Meinung von staatlicher Stelle oder einer Ausrede von einem Richter (Privaten, der vom NetzDG gepeitscht wird) kastriert wird. Zumindest in rein psychologischer Hinsicht.

Ein Privater ist kein Richter. Und Du bist derjenige, der meinte, er wolle, "dass das GG eingehalten wird". Du meintest hier, eine juristische Würdigung reinzubringen. Also beschwer dich nicht, wenn das GG dann auch als Maßstab genommen wird und versuche hier nicht die Torpfosten zu verschieben, wie man so schön sagt.

Und das NetzDG hat letztlich auch mit Corona-Verschwörungstheorien nichts zu tun, sondern eben mit Inhalten, die gegen "§ 185 StGB und Konsorten" verstoßen und von vornherein nicht von Art. 5 GG geschützt sind.

Falsch. Heiko Maas hat es auf den Weg gebracht, weil er gegen "Hass und Hetze" im Internet vorgehen wollte. "Hetze" ist nicht per se rechtswidrig. Es kommt darauf an, was genau gesagt wird. Ich kann auch gegen jemanden hetzen, weil er auf der Straße hingefallen ist und mich lustig machen. Strafbar? Komm...

Was Maas gesagt hat, um sein Gesetz zu vermarkten, und was der tatsächliche Regelungsgehalt ist, sind zwei verschiedene Dinge.
Davon abgesehen ist, was strafbare Hetze ist, und was nicht, durch ausdifferenzierte Rechtsprechung, ziemlich gut geklärt.
Und dass das NetzDG mit Corona-Verschwörungstheorien nichts zu tun hat, es sei denn, diese verstoßen gleichzeitig zusätzlich noch gegen § 185 StGB o.Ä, ist nunmal ein Fakt.

[Ultima89]

Oh ja, du kannst auch ein weiteren Begriff verharmlosen, damit echte Hetze bagatellisiert und salonfähig wird...

Du hast recht, ich habs vor 1min bemerkt und ein anderes Beispiel gewählt. Auch weil das Beispiel keine Hetze darstellte. Zumindest nach Duden-Definition.

[Kajetan]

Bewirb dich mal bei der öffentlichen Hand und sage im Vorstellungsgespräch, dass du Corona für nicht existent hältst. Die Absage erhälst du dann sicher, wegen der ungenügenden Qualifikation, nicht wegen deiner Meinung über Corona.

Bewirb Dich mit so einer Aussage bei Privatfirmen und Du wirst genügend Absagen bekommen, gleichgültig Deiner beruflichen Qualifikation. Ist aber ein anderes Fass. Kein unwichtiges, weil siehe z.B. Extremistenerlass, aber ein anderes.

Mal ehrlich, "Covidioten" werden derart ins lächerliche gezogen, die werden derart an den Rand der Gesellschaft gedrängt, wer hier meint, die würden nicht diskriminiert, naja.

Covidioten sind Vollidioten, weil ihre anhaltende Weigerung die Wirklichkeit anzuerkennen ihre Mitmenschen gefährdet. Sie lediglich auszulachen, ist eine milde Gnade, denn eigentlich hätte der Staat genug Gesetzesgrundlage, um solche Äusserungen wegen Gefährdung der Öffentlichkeit ... zu zensieren! Macht man aber nicht. Weil es mehr Schaden als Nutzen bringen würde. Also macht man es nicht. Obwohl man es könnte! Und sogar mehrheitlich Zustimmung in der Bevölkerung finden würde. Aber dann hätten wir eine Diktatur der Mehrheit und keine Demokratie.

Deswegen halte ich ja auch alle, die vor allem in diesem Kontext von Corona-Diktatur schwafeln, für entweder dumme Vollidioten, die keine Ahnung von dem haben, über das sie reden. Oder eben für Extremisten, die damit ihr politisches Ziel der Abschaffung der Demokratie und Errichtung einer Diktatur in ihrem (!) Sinne verfolgen.

[Kajetan]

Aber mal so nebenbei ... ist alles OT und wir sollten das woanders fortsetzen!

Hat ja mit dem Thema der News nicht mehr viel zu tun ...

[Ultima89]

Ja, die Adressaten des NetzDG haben nämlich alle Rechtsabteilungen. Und die sind besetzt mit, surprise, studierten Juristen. Spezialisierte Medienrechtler, die im Zweifel sogar mehr Ahnung haben als ein überarbeiteter Richter am Amtsgericht in einer allgemeinen Abteilung.

Es kommt also niemals dazu, dass jemand, der seinen Account, der wegen angeblicher Hetze gesperrt wurde, durch einstweilige Verfügung wieder freigeschaltet bekommt, weil Halbgott Youtube mit seinen Rechtsabteilungen sich geirrt hat? Das willst du mir echt erzählen?

Ein Privater ist kein Richter. Und Du bist derjenige, der meinte, er wolle, "dass das GG eingehalten wird". Du meintest hier, eine juristische Würdigung reinzubringen. Also beschwer dich nicht, wenn das GG dann auch als Maßstab genommen wird und versuche hier nicht die Torpfosten zu verschieben, wie man so schön sagt.

Einem Privaten wird hier aber die Entscheidungsgewalt eines Richters auferlegt, nämlich wenn er darüber entscheiden muss, was gegen § 185 StGB verstößt.

Was Maas gesagt hat, um sein Gesetz zu vermarkten, und was der tatsächliche Regelungsgehalt ist, sind zwei verschiedene Dinge.
Davon abgesehen ist, was strafbare Hetze ist, und was nicht, durch ausdifferenzierte Rechtsprechung, ziemlich gut geklärt.

Kennst du nur deine juristische Welt und /oder verstehst du meine Frage nicht? Was hat es psychologisch für einen Unterschied, durch wen der Private in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt wird?

Und dass das NetzDG mit Corona-Verschwörungstheorien nichts zu tun hat, es sei denn, diese verstoßen gleichzeitig zusätzlich noch gegen § 185 StGB o.Ä, ist nunmal ein Fakt.

Ach hat es nicht? Veröffentliche mal ein Video auf YT, in dem du die Gefährlichkeit von Corona verharmlost, mit dem Argument, die Grippe sei ja viel schlimmer. Ich gebe ihm 1 Tag. Höchstens. Dann ist es weg.

[Ultima89]

Covidioten sind Vollidioten, weil ihre anhaltende Weigerung die Wirklichkeit anzuerkennen ihre Mitmenschen gefährdet. Sie lediglich auszulachen, ist eine milde Gnade, denn eigentlich hätte der Staat genug Gesetzesgrundlage, um solche Äusserungen wegen Gefährdung der Öffentlichkeit ... zu zensieren! Macht man aber nicht. Weil es mehr Schaden als Nutzen bringen würde. Also macht man es nicht. Obwohl man es könnte! Und sogar mehrheitlich Zustimmung in der Bevölkerung finden würde. Aber dann hätten wir eine Diktatur der Mehrheit und keine Demokratie.

Braucht man auch nicht, weil die Privaten sie genug ausgrenzen. Die sind derart unterdrückt, dass der Staat (auch dank NetzDG) nichts weiter tun muss. Oder sagen wir kaum.

[Wigggenz]

Es kommt also niemals dazu, dass jemand, der seinen Account, der wegen angeblicher Hetze gesperrt wurde, durch einstweilige Verfügung wieder freigeschaltet bekommt, weil Halbgott Youtube mit seinen Rechtsabteilungen sich geirrt hat? Das willst du mir echt erzählen?

Nur weil Expertise da ist, heißt das nicht, dass keine Fehlentscheidungen getroffen werden können. Was versuchst du mir schon wieder für einen lächerlichen Strohmann vorzusetzen. Auch hochqualifizierte Juristen können sich irren. Das gilt für Rechtsabteilungen von Unternehmen ebenso wie für staatliche Stellen. Was meinst du denn, wozu es auch innerhalb der Gerichtsbarkeit mehrere Instanzen gibt? Und selbst höchstrichterliche Entscheidungen sind so gut wie nie unumstritten in der Fachwelt.

Das gilt übrigens für alle Bereiche, nicht nur die Juristerei. Auch die bestqualifiziertesten Manager, Ärzte, Naturwissenschaftler etc. machen gelegentlich mal einen Fehler.

[Wigggenz]

Kennst du nur deine juristische Welt und /oder verstehst du meine Frage nicht? Was hat es psychologisch für einen Unterschied, durch wen der Private in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt wird?

Lächerlich. Steigst ein mit "IcH mÖcHtE dAsS das GrUnDGesEtZ eInGeHaLtEn WiRd", ich erkläre, warum es gerade doch eingehalten wird, du änderst kurzerhand das Thema in "Ich meinte was macht es psychologisch für nen Unterschied!!11"

Und dass das NetzDG mit Corona-Verschwörungstheorien nichts zu tun hat, es sei denn, diese verstoßen gleichzeitig zusätzlich noch gegen § 185 StGB o.Ä, ist nunmal ein Fakt.

Ach hat es nicht? Veröffentliche mal ein Video auf YT, in dem du die Gefährlichkeit von Corona verharmlost, mit dem Argument, die Grippe sei ja viel schlimmer. Ich gebe ihm 1 Tag. Höchstens. Dann ist es weg.

Nicht auf der Grundlage vom NetzDG, sondern weil YT von sich aus schlichtweg keinen Bock drauf hat. Das hat nichts mit dem NetzDG zu tun. YT kann auch unabhängig vom NetzDG frei entscheiden, was es löscht und was nicht. Wäre dir geläufig, wenn du dich auch nur ein kleines bisschen mit den Grundlagen dessen, worüber hier eigentlich diskutiert wird, beschäftigt hättest.

[Kajetan]

Braucht man auch nicht, weil die Privaten sie genug ausgrenzen. Die sind derart unterdrückt, dass der Staat (auch dank NetzDG) nichts weiter tun muss. Oder sagen wir kaum.

Ja, ganz arme Hascherl, die jeden Tag auf dem Marktplatz demonstrieren dürfen. Ganz arg böse, wenn andere Menschen ihre Freiheit dann dazu nutzen, diese freie Meinungsäusserung zu kommentieren.

Aber beschwere Dich bitte nicht, wenn Du von anderen wegen dieser Opfer-Rethorik in die rechte Ecke gestellt wirst.

[Ultima89]

Lächerlich. Steigst ein mit "IcH mÖcHtE dAsS das GrUnDGesEtZ eInGeHaLtEn WiRd", ich erkläre, warum es gerade doch eingehalten wird, du änderst kurzerhand das Thema in "Ich meinte was macht es psychologisch für nen Unterschied!!11"

Du erklärst mir gar nichts, weil es umstritten ist, dass dieses Gesetz verfassungsgemäß ist. Das, was du schreibst, ist nur eine juristische Meinung. Und dass es mir um die Auswirkungen (psychologisch) der Löschung geht, ist von meinem ersten Beitrag an klar gewesen - nur dir offenbar nicht. Apropos: Willst du mir jetzt mal antworten, was der Unterschied zwischen Löschung durch öffentliche Hand und Privatem ist oder willst du mit der Lebenswirklichkeit nichts zu tun haben?

Nicht auf der Grundlage vom NetzDG, sondern weil YT von sich aus schlichtweg keinen Bock drauf hat. Das hat nichts mit dem NetzDG zu tun.

Woher willst du das wissen? Kanst du Youtubes-Gedanken lesen? Sitzt du da in der Abteilung? Lächerlich...

[danke15jahre4p]

Was hat es psychologisch für einen Unterschied, durch wen der Private in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt wird?

weil ein gelöschtes yt keine einschränkung der meinungsfreiheit ist, denn dafür müsstest du erstmal durch den staat das recht haben über einen privaten anbieter deine meinung äußern zu dürfen, aber dieses recht hast du nicht.

yt gibt dir lediglich die möglichkeit deine meinung einer breiten öffentlichkeit vor den latz zu knallen, ein recht darauf hast du allerdings nicht.

anders ist es in jedem raum der vom staat kontrolliert wird, dort hast du das recht deine meinung frei zu äussern, erst wenn es dort vom staat unterbunden wird, kann von einschränkung der meinungsfreiheit gesprochen werden.

greetingz

[Ultima89]

Braucht man auch nicht, weil die Privaten sie genug ausgrenzen. Die sind derart unterdrückt, dass der Staat (auch dank NetzDG) nichts weiter tun muss. Oder sagen wir kaum.

Ja, ganz arme Hascherl, die jeden Tag auf dem Marktplatz demonstrieren dürfen. Ganz arg böse, wenn andere Menschen ihre Freiheit dann dazu nutzen, diese freie Meinungsäusserung zu kommentieren.

Aber beschwere Dich bitte nicht, wenn Du von anderen wegen dieser Opfer-Rethorik in die rechte Ecke gestellt wirst.

Wo habe ich denn geschrieben, dass sie arm sind und warum ist das Opferrhetorik, wenn die Diskriminierung nunmal Fakt ist? Mir scheint es eher so, dass dir diese aufgezeigte Wirklichkeit nicht passt und du Sachen in meinen Beitrag reinintepretierst, damit du ihn als rechts brandmarken kannst. Denn "andere" haben mich bisher in gar keine Ecke gestellt. Wie kannst du sowas also in Betracht ziehen?