DieselStörmers - Markenstreit mit Diesel: Indie-Entwickler Black Forest Games muss Spiel umbenennen

[Easy Lee]

Diezel - Gitarrenverstärker
Diesel - Treibstoff
"Big Daddy Cool" Diesel - Wrestler
DieselStörmers - Videogame

...was gibts noch ... ähm ... achso, diese Hosen da.

[WTannenbaum]

So kann man sich auch unbeliebt machen. Naja, wird um die Marke eben zukünftig ein großer Bogen gemacht. Bringt zwar nix aber man hat ja Prinzipien.

[Todesglubsch]

Dürfen die auch Autohersteller verklagen? Oder Tankstellen? Und wenn nein. Warum nicht?

Weil es im Zusammenhang mit Tankstellen und Autos klar ist, dass mit Diesel der Kraftstoff und nicht ne Hose gemeint ist.

Es wird wahrscheinlich einfach einer dieser Fälle sein, wo Diesel tätig werden *musste*, auch wenn's dämlich ist. Dass BFG kein Geld hat, um sich dagegen zu wehren, ist natürlich Pech.

[hyperfunction]

Dürfen die auch Autohersteller verklagen? Oder Tankstellen? Und wenn nein. Warum nicht?

Weil es im Zusammenhang mit Tankstellen und Autos klar ist, dass mit Diesel der Kraftstoff und nicht ne Hose gemeint ist.

Es wird wahrscheinlich einfach einer dieser Fälle sein, wo Diesel tätig werden *musste*, auch wenn's dämlich ist. Dass BFG kein Geld hat, um sich dagegen zu wehren, ist natürlich Pech.

Mir ist die Argumentation von Diesel schon klar, aber das macht es nicht richtiger, wenn der Name des Spiels auf den Kraftstoff rekuriert, warum hat sich Diesel dann einzumischen. Wegen dem Markenrecht auf Videospiele? Aber rekuriet das nicht nur auf den für Hosen, also wenn ich ein Spiel mit ner Diesel jeans mache kann ich das verstehen, aber so ist mir das nicht klar. Wenn der Titel auf einen Kraftstoff anspielt (sehr viel wahrscheinlicher als ne Jeansmarke) und es ja bei Autos und Kraftstoff klar ist, warum dann hier nicht?

[SethSteiner]

Wieso hat das Amt denn entschieden, den Widerspruch anzuerkennen bitte? Diesel ist ein Treibstoff und das nicht erst seit gestern.

Und Äpfel sind Obst. Ändert nichts daran das sich Steve Jobs Konzern viele Jahre mit dem Beatles Label darüber gestritten haben
https://en.wikipedia.org/wiki/Apple_Cor ... e_Computer

Markenrecht ist fürn Arsch.

Ja Markenrecht ist für'n Arsch aber es ist ja nicht alles unvermeidlich. HIer hätte die zuständige Behörde ganz problemlos die Rote Karte ziehen können, hat aber Diesel Recht gegeben weil Gründe. Würden die verantwortlichen Stellen weniger oft alles durchwinken, wäre ads Markenrecht zwar immer noch für den Arsch aber wenigstens nicht SO sehr wie gegenwärtig.

[Kajetan]

Was ist den mit dem Beispiel das ich genannt, kann man einfach ein Stadtnamen als Markenname für Kleidung nehmen und dann z.B. Schulen verklagen wenn sie diesen auf ihrer Trikots druckt weil sie nunmal in der Stadt ansäßig sind?

Nein, das geht nicht. Dazu gab es, soweit ich das im Kopf habe, auch einen Rechtsstreit, wo jemand etwas ähnliches versucht hat. Eine Stadt hat grundlegende Rechte an allen Merchandising-Artikeln mit ihrem Namen. Die Markenrechte des Klägers wurden gelöscht, die Stadt hat gewonnen.

Ist auch so ne Sache ... mit etwas Glück bekommt man bei den Marken- und Patentämtern die schrägsten Anmeldungen durch, kann dann damit eine Weile Schindluder treiben, bis die Sache vor Gericht beendet wird. Idealerweise hat man das dadurch eingenommene Geld fortgeschafft und sich dann selbst im Ausland versteckt.

[johndoe1238056]

Bedeutet das eigentlich im Gegenzug, dass die Nachfahren von Rudolph Diesel die Bekleidungsfirma verklagen können, weil ihnen irgendwann einfallen könnte eine Jeans auf den Markt zu bringen?

Rechtsprechung hat manchmal echt seine unfreiwillig komischen Momente.

[Usul]

Aus der alten News:

Nun liegen Details zu dem Sachverhalt vor: DIESEL begründet dieses Vorgehen damit, dass eine Verwechslungsgefahr mit der eigenen Marke bestehe, die nicht nur für Jeans und andere Bekleidungsstücke, sondern - neben vielen weiteren Dingen wie Bier oder Fleischwaren - auch für Videospiele eingetragen ist.

Wenn DIESEL tatsächlich zuvor bereits für Videospiele als Markenzeichen eingetragen war, ist es nachvollziehbar, daß das Amt dem Widerspruch stattgibt.
Wenn diese Entscheidung so unglaublich lächerlich und widersinnig wäre, wie manche meinen, würden Black Forest Games mit absoluter Sicherheit vor Gericht ziehen. Der Grund, warum sie das vermutlich nicht tun werden, ist nicht Geldmangel an sich, sondern - so nehme ich an - die geringe Aussicht auf Erfolg.

[Usul]

Bedeutet das eigentlich im Gegenzug, dass die Nachfahren von Rudolph Diesel die Bekleidungsfirma verklagen können, weil ihnen irgendwann einfallen könnte eine Jeans auf den Markt zu bringen?

Rechtsprechung hat manchmal echt seine unfreiwillig komischen Momente.

Erst einmal: Eine Entscheidungs einer amtlichen Behörde würde ich nicht unbedingt als Rechtsprechung bezeichnen... da höchstwahrscheinlich der Rechtsweg gegen diese Entscheidung offen stehen dürfte und dann die richtige Rechtsprechung erfolgen würde.

Abgesehen davon denke ich nicht, daß die Nachfahren von Diesel die Bekleidungsfirma verklagen können - da die zeitliche Abfolge natürlich auch eine Rolle spielt. Und da es die Bekleidungsmarke Diesel bereits gibt, hätte die Vorrang.

Im Übrigen wurden Black Forest Games nicht verklagt - Diesel hat lediglich Einspruch gegen die Markeneintragung von "DieselStörmers" eingelegt, über den nun das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt entschieden hat. Nun läge es an Black Forest Games, ihrerseits ihr Recht auf die Markeneintragung einzuklagen... und da stehen die Chancen wie gesagt vermutlich schlecht.

[hyperfunction]

Aus der alten News:

Nun liegen Details zu dem Sachverhalt vor: DIESEL begründet dieses Vorgehen damit, dass eine Verwechslungsgefahr mit der eigenen Marke bestehe, die nicht nur für Jeans und andere Bekleidungsstücke, sondern - neben vielen weiteren Dingen wie Bier oder Fleischwaren - auch für Videospiele eingetragen ist.

Wenn DIESEL tatsächlich zuvor bereits für Videospiele als Markenzeichen eingetragen war, ist es nachvollziehbar, daß das Amt dem Widerspruch stattgibt.
Wenn diese Entscheidung so unglaublich lächerlich und widersinnig wäre, wie manche meinen, würden Black Forest Games mit absoluter Sicherheit vor Gericht ziehen. Der Grund, warum sie das vermutlich nicht tun werden, ist nicht Geldmangel an sich, sondern - so nehme ich an - die geringe Aussicht auf Erfolg.

Ne ganz so klar ist das für mich, da Diesel auch der Name eines Kraftstoffes ist auf den der Name des Spiels rekurriet. Und auch ein Nachname, was wäre denn wenn der Name Diesel in diesem Spielnamen auf eben jenen Nachnamen verweist, hätte das Diesel dann immer noch anfechten können.

Spoiler

Show

Was ist den mit dem Beispiel das ich genannt, kann man einfach ein Stadtnamen als Markenname für Kleidung nehmen und dann z.B. Schulen verklagen wenn sie diesen auf ihrer Trikots druckt weil sie nunmal in der Stadt ansäßig sind?

Nein, das geht nicht. Dazu gab es, soweit ich das im Kopf habe, auch einen Rechtsstreit, wo jemand etwas ähnliches versucht hat. Eine Stadt hat grundlegende Rechte an allen Merchandising-Artikeln mit ihrem Namen. Die Markenrechte des Klägers wurden gelöscht, die Stadt hat gewonnen.

Ist auch so ne Sache ... mit etwas Glück bekommt man bei den Marken- und Patentämtern die schrägsten Anmeldungen durch, kann dann damit eine Weile Schindluder treiben, bis die Sache vor Gericht beendet wird. Idealerweise hat man das dadurch eingenommene Geld fortgeschafft und sich dann selbst im Ausland versteckt.

Okay Danke für die Info.

[crewmate]

Wieso hat das Amt denn entschieden, den Widerspruch anzuerkennen bitte? Diesel ist ein Treibstoff und das nicht erst seit gestern.

Und Äpfel sind Obst. Ändert nichts daran das sich Steve Jobs Konzern viele Jahre mit dem Beatles Label darüber gestritten haben
https://en.wikipedia.org/wiki/Apple_Cor ... e_Computer

Markenrecht ist fürn Arsch.

Ja Markenrecht ist für'n Arsch aber es ist ja nicht alles unvermeidlich. HIer hätte die zuständige Behörde ganz problemlos die Rote Karte ziehen können, hat aber Diesel Recht gegeben weil Gründe. Würden die verantwortlichen Stellen weniger oft alles durchwinken, wäre ads Markenrecht zwar immer noch für den Arsch aber wenigstens nicht SO sehr wie gegenwärtig.

In einer perfekten Welt, in der diese Systeme funktionieren würden.
Der Vorfall mit KING, die "Saga" schützen wollten, ist noch gar nicht so lange her.

Markenrecht ist ein riesen Geschäft. Solche Klagen können richtig Kohle einbringen. Und so lange das der Fall sind werden fiffige Arsch-Anwälte hinterher sein.

[Usul]

Ne ganz so klar ist das für mich, da Diesel auch der Name eines Kraftstoffes ist auf den der Name des Spiels rekurriet. Und auch ein Nachname, was wäre denn wenn der Name Diesel in diesem Spielnamen auf eben jenen Nachnamen verweist, hätte das Diesel dann immer noch anfechten können.

Ich wiederhole mich gerne: DIESEL können anfechten, was sie wollen... das ist keine Klage, keine Verhandlung, kein rechtskräftiges Urteil. Wenn BFG gegen diese Entscheidung vor Gericht ziehen würden, könnte man sich derart final über die Sache äußern.

Nun frage ich mich: Wenn BFG so angewiesen sind auf den Titel (weil die ganze PR damit gemacht wurde und man sich so bekannt gemacht hat) und sie und ihre zweifelsohne vorhandenen Anwälte eine reelle Chance ausmalen würden, würden sie dann nicht auf jeden Fall vor Gericht gehen?
Wenn sie das nun nicht tun, was sagt uns das über die Sache?

Vermutlich würde das entscheidende Amt auf deine Frage folgendermaßen antworten: Aus dem Begriff "DieselStrömers" geht nicht eindeutig und unmißverständlich hervor, dass sich der Markenname auf den Kraftstoff bezieht und keinerlei Gewinn aus dem bereits bestehenden und bekannten Markennamen "DIESEL" für Bekleidung und aber auch Videospiele zieht. Aus diesem Grund erachten wir den Einspruch von DIESEL als zulässig.

Wie gesagt, das ist nur eine Vermutung.

[hyperfunction]

Ne ganz so klar ist das für mich, da Diesel auch der Name eines Kraftstoffes ist auf den der Name des Spiels rekurriet. Und auch ein Nachname, was wäre denn wenn der Name Diesel in diesem Spielnamen auf eben jenen Nachnamen verweist, hätte das Diesel dann immer noch anfechten können.

Ich wiederhole mich gerne: DIESEL können anfechten, was sie wollen... das ist keine Klage, keine Verhandlung, kein rechtskräftiges Urteil. Wenn BFG gegen diese Entscheidung vor Gericht ziehen würden, könnte man sich derart final über die Sache äußern.

Nun frage ich mich: Wenn BFG so angewiesen sind auf den Titel (weil die ganze PR damit gemacht wurde und man sich so bekannt gemacht hat) und sie und ihre zweifelsohne vorhandenen Anwälte eine reelle Chance ausmalen würden, würden sie dann nicht auf jeden Fall vor Gericht gehen?
Wenn sie das nun nicht tun, was sagt uns das über die Sache?

Vermutlich würde das entscheidende Amt auf deine Frage folgendermaßen antworten: Aus dem Begriff "DieselStrömers" geht nicht eindeutig und unmißverständlich hervor, dass sich der Markenname auf den Kraftstoff bezieht und keinerlei Gewinn aus dem bereits bestehenden und bekannten Markennamen "DIESEL" für Bekleidung und aber auch Videospiele zieht. Aus diesem Grund erachten wir den Einspruch von DIESEL als zulässig.

Wie gesagt, das ist nur eine Vermutung.

Das Diesel anfechten kann was sie wollen ist mir klar, das erklärt für mich aber nicht die Entscheidung des Amtes, eben weil der Name so schwammig ist. Warum sollte damit die Kleidungsmarke gemeint sein? Das ist für mich ebenso wenig nachvollziehbar. Aus der Namensnennung alleine geht garnichts hervor. Und ein wenig auf eine Kontext zu achten sollte auch ein Amt hinbekommen.

Und nein ein Rechtstreit kostet erstmal sehr viel und daher kann es durchaus sein, das auch wenn BFG eine hohe Erfolgsaussicht hat, sie es sich nicht leisten können einen möglicherweise jahrelangen Rechtsstreit zu führen.

[johndoe1238056]

Dann hat eben die Harmonisierungsbehörde in diesem Fall den letzten Schuß nicht gehört.

Man könnte sich dort ja auch mal fragen, warum sich 1979 eine italienische Modefirma offenbar nach dem Prinzip eines Verbrennungsmotors benennt und 35 Jahre später einer Firma in die Beine grätscht, die in einem Geschäftsfeld unterwegs ist mit dem das Modelabel bisher rein gar nichts am Hut hatte.

Das Black Forest Games das Geld für einen festangestellten Anwalt hat, wage ich auch mal zu bezweifeln. Gab's von denen überhaupt schon was anderes als Giana Sisters? Dann zieht man halt notgedrungen den Schwanz ein bevor man einen teuren und langwierigen Rechtsstreit mit einer Firma eingeht, deren Rechtsabteilung alleine wahrscheinlich größer ist als Black Forest Games.

[ZackeZells]

4Players sollte Sony verklagen, wegen dem Werbespruch this is 4 the Players - ich finde das hat gehöriges Verwechslungspotential.