Allgemeiner Politikthread

[Wulgaru]

Große Koalition? Wohl eher rot-grün nur diesmal nicht als Minderheitenregierung.
Kraft wäre dann eine der wichtigsten Strippenzieherin beim Kanzlerrennen. Der Kandidat den sie unterstützt hätte eine Hausmacht.

[Boesor]

Ich werde mich wohl im Wahlkampf engagierten müssen.

60 Tage Zeit... Ein Samstag ist schon drin

Es wird wohl auf eine große Koalition hinaus laufen. FDP schafft es definitiv nicht mehr. Linke fraglich. Mit den Piraten will keiner, auch wenn die es vermutlich rein schaffen.

das sieht wohl eher nach Rot-Grün aus, was mit eigener Mehrheit natürlich besser ist als als Minderheitsregierung.
Auch wenn die Minderheitsregierung ziemlich lange gehalten hat und sich eigentlich recht gut angestellt hat.
Was natürlich auch an der schwachen Opposition liegt.

[Widdi]

Das kann doch nur witzig werden.
Entweder wird asu der Minderheits plötzlich eine Mehrheitsregierung oder die CDU schafft es , Gott weiß wie, in die Regierung und die Presse überschlägt sich.
Persönlich hoffe ich ja auf ne Rot-Gründe Mehrheit und auf einen kompletten Rausfall der FDP. Am interresantesten werden aber die Piraten.

MfG Widdi

[speedie²]

nochmal was zum wowi: also als kanzler könnt ich mir den sogar vorstellen. lieber wäre mir von der spd aber eine hanni kraft. gabriel, steini und steinbrück seh ich nicht so sehr für das amt geeigent. steini war ja 2009 schon gescheitert, steinbrück macht eher den harten und gabriel ist die liebensweter schmusekatze. ganz aus dem rennen fällt für mich die nahles. sorry, ich kann die nicht ausstehen und ich würde ihr es auch nicht zutrauen.

2013 wirds wohl trotzdem angie, allerdings wird sie büßen (wulff-affären, etc.) und die fdp ja sowieso. falls die spd gewinnt gehe ich aber davon aus das sie sich mit der cdu zusammen tun.

[machbetmu]

gabriel, steini und steinbrück seh ich nicht so sehr für das amt geeigent.

Bei Gabriel magst du recht haben, die anderen beiden sind auf jeden Fall besser geeignet als Wowi oder Kraft. Beide haben schon bewiesen, dass sie regieren können und beide sind auf jeden Fall von anderem Format als Wowereit. Die Kraft ist vielleicht was für die Zukunft, 2013 wäre auf jedn Fall zu früh für sie.

2013 wirds wohl trotzdem angie, allerdings wird sie büßen (wulff-affären, etc.) und die fdp ja sowieso. falls die spd gewinnt gehe ich aber davon aus das sie sich mit der cdu zusammen tun.

Da wär ich mir auch nicht so sicher. Wenn die FDP sich nicht bald erholt wirds knapp, denn sollte es eine Rot-grüne Mehrheit geben werden dies auch machen.

[Wulgaru]

Gabriel ist aber für einen Wahlkampf der beste Kanzlerkandidat. Steinmeier hat da ja schon einmal versagt und Steinbrück zu eng mit Merkel verbandelt. Man hat das beim SPD-Parteitag gut gesehen. Gabriel ist ein rhetorisches Genie, man sollte Abneigung niemals damit gleichsetzen, dass die andere Person nichts drauf hat. :wink:

Was Kraft als Alternative angeht...ich weiß nicht...ist das nicht eher so "was ne patente Frau"-mäßig? Sie soll nun erst einmal ordentlich mit einer stabilen Mehrheit regieren in NRW, dann sieht man weiter...genau wie auch bei Scholz der für mich von den Ministerpräsidenten Kandidat Nr.1 wäre.

[machbetmu]

Gabriel ist aber für einen Wahlkampf der beste Kanzlerkandidat. Steinmeier hat da ja schon einmal versagt und Steinbrück zu eng mit Merkel verbandelt. Man hat das beim SPD-Parteitag gut gesehen. Gabriel ist ein rhetorisches Genie, man sollte Abneigung niemals damit gleichsetzen, dass die andere Person nichts drauf hat. :wink:

Das mag sein, aber: Kein Mensch mag Gabriel. Ich kenne viele Leute in der SPD, davon auch einige eher links eingestellt, aber ich hab noch niemanden kennengelernt, der viel von Sigmar Gabriel hält. Klar, repräsentativ ist das nicht, aber irgendeinen Grund wirds schon haben.

Außerdem seh ich bei Steinbrücks Nähe zu Merkel kein Problem. Die SPD ist nunmal nah an der CDU im Moment. Bei allen wichtigen Fragen, siehe zb Europarettung, stimmt die SPD mit der CDU ab. Da ist ein krasser Gegenwahlkampf gar nicht glaubhaft zu machen. Stattdessen muss man die Fehler der Kanzlerin zeigen, glaubwürdig rüberbringen dass man es besser könnte und den Leuten Dinge wie die Eurokrise besser erklären und mehr kommunizieren. Volle Konfrontation wäre unklug, gerade auch weil Merkel mit Abstand die beliebteste Politikerin ist.

[Wulgaru]

Ich sehe eigentlich zur Zeit überhaupt nicht mehr wo die CDU und die SPD so nah sind.....aber wir werden abwarten, das hängt wirklich stark vom Kanzlerkandidaten ab, auch was die Koalitionsoptionen angeht.

[Boesor]

Bei allen wichtigen Fragen, siehe zb Europarettung, stimmt die SPD mit der CDU ab. Da ist ein krasser Gegenwahlkampf gar nicht glaubhaft zu machen. Stattdessen muss man die Fehler der Kanzlerin zeigen, glaubwürdig rüberbringen dass man es besser könnte und den Leuten Dinge wie die Eurokrise besser erklären und mehr kommunizieren. Volle Konfrontation wäre unklug, gerade auch weil Merkel mit Abstand die beliebteste Politikerin ist.

Abgesehen von der parteiübergreifenden Griechenlandfrage stimmt doch die SPD nicht für Regierungsvorlagen.
Und die CDu muss von der SPD ja gar nicht besiegt werden, um wieder in die Regierung zu kommen dürfte vermutlich bereits die schwäche der FDP reichen. Diese aufrecht zu erhalten sollte unabhängig vom Kandidaten nicht so schwer werden.

[machbetmu]

Ich sehe eigentlich zur Zeit überhaupt nicht mehr wo die CDU und die SPD so nah sind.....aber wir werden abwarten, das hängt wirklich stark vom Kanzlerkandidaten ab, auch was die Koalitionsoptionen angeht.

Ich sehe spontan kein Thema bei dem sie NICHT nah sind. Mindestlohn, Europa, Atomenergie. Es sind meistens nur die Details, die den UNterschied machen. Das finde ich ja gar nicht schlecht, ich behaupte nur, dass man auf dieser Grundlage schlecht einen aggressiven Konfrontationswahlkampf führen kann. Deswegen wäre der in meinen Augen intelligentere Steinbrück der bessere Kandidat, weil er in der Lage ist, Sachlagen differenziert darzustellen.

[Wulgaru]

Also Mindestlohn sollte man bei der CDU nicht als erledigtes Politikfeld abstempeln. Dieser komische Name den sie allein dafür haben. Die beiden Parteien haben dann auch noch völlig ausgeschlossene Positionen was darunter genau zu verstehen ist. Dann die Gesundheitspolitik, wo die SPD seit Jahren eine Bürgerversicherung will. Familienpolitik mit der Herdprämie seitens CDU. Energiewende und Europa passen bei beiden Parteien auch nur an der Oberfläche zusammen bzw. bei den Entscheidungen, die im Grunde keine sind, sondern Sachzwänge (siehe die Krise).

[machbetmu]

Also Mindestlohn sollte man bei der CDU nicht als erledigtes Politikfeld abstempeln. Dieser komische Name den sie allein dafür haben. Die beiden Parteien haben dann auch noch völlig ausgeschlossene Positionen was darunter genau zu verstehen ist. Dann die Gesundheitspolitik, wo die SPD seit Jahren eine Bürgerversicherung will. Familienpolitik mit der Herdprämie seitens CDU. Energiewende und Europa passen bei beiden Parteien auch nur an der Oberfläche zusammen bzw. bei den Entscheidungen, die im Grunde keine sind, sondern Sachzwänge (siehe die Krise).

Okay, du kennst dich aus, war klar dass du da Gegenbeispiele findest. Allerdings: Könnte man auf der Grundlage eines dieser Beispiele einen populistischen aggressiven Wahlkampf führen? Ich glaube nicht. Und das ist das worauf ich hinauswill, dass bei einem Wahlkampf der leiseren und Zwischentöne Steinbrück oder -meyer der bessere Kandidat wäre.

[speedie²]

jetzt mal abgesehen von der kanzler-frage: der rüttgers hat mir damals einen sympatischen eindruck gemacht. wir brauchen mal wieder jemanden, der uns führen kann so wie helmut schmidt. mal einer der draufhaut.

[Wulgaru]

Es ist sogar das Potential für einen Klassenwahlkampf da. Mindestlohn, Bürgerversicherung auf die Agenda. Merkel hat hier nicht attraktives. Die Menschen haben es satt immer nur gesagt zu bekommen das sie zurückstecken müssen weil entweder gerade Krise ist oder irgendwann die nächste Krise kommt. Man sieht das gerade sehr schön an den 20 Milliarden Überschüssen der Krankenkassen. Die Beiträge können nicht gesenkt werden, weil wieder schlechtere Zeiten kommen. Mag alles stimmen, mag alles vernünftig sein und Gegenentwürfe Utopien...damit lassen sich aber Wahlen gewinnen. In diesem Falle wäre ein Steinbrück natürlich völlig ausgeschlossen.

Merkel ist all dies aber auch bewusst. Wenn die Krise bis zum nächsten Jahr ein bisschen abgeflaut ist, hat sie ihre Themen: Retterin Europas, Wirtschaftsaufschwung, pragmatische Sparkanzlerin usw. Ein Schlafwagenwahlkampf wie 2009 wird dies aber in keinem Falle werden und zwar weil die SPD viel stärker polemisieren kann und Merkel nicht auf die FDP als Bündnispartner setzen kann. Alle müssen sich bewegen und kreativ werden. Völlig unkontrollierbare Felder sind dann glaube ich auch Umwelt und Integration, bei letzterem hat sie im Kabinett mit Friedrich ja ziemlichen Sprengstoff sitzen.

[crewmate]

Merkel baut wieder auf eine große Koalition hin und Schwarz Grün ist nach Saarland und Schleßwig-Holstein auch nicht komplett ausgeschlossen. FDP dürfte auch auf Bundesebene schwer haben. Selbst wenn sie rein kommen, wird es wohl nicht reichen. Auf allen Seiten reicht es nicht.

Ihre einzige Strategie ist es, den Bürdern Angst vor einer RotRoten bzw RotRotGrünen Misswirtschaft zu machen. (btw: wieder alles Pispers)