Allgemeiner Politikthread

[Almalexian]

Übrigens, was vielen nicht bewusst zu sein scheint: Die FDP ist nicht weg. Diese 2 %, die überall rumgeistern, sind eigentlich erstmal belanglos. Die FDP stellt immernoch rund 15% der Abgeordneten und spielt damit politisch schon noch eine Rolle. Sie ist wichtig für Regierungsmehrheiten und ist also sicher nicht weg und bedeutungslos.
Und in 2 Jahren wenn wieder gewählt wird kann das alles auch wieder ganz anders aussehen, schaut euch an wie schnell der Abstieg ging, grundsätzlich kann man auch ähnlich schnell wieder aufsteigen.

Glaube ich nicht. FDP verunglimpfen ist ab sofort Volkssport und zurecht: es macht einen Heidenspaß

[speedie²]

@machmetbu: gefallen ist man schnell, aufgestiegen ist man langsam. ich glaube nicht dass die lieberalen weit kommen bei der nächsten wahl.

[crewmate]

Die Leute vergessen aber eben auch extrem schnell.

[machbetmu]

@machmetbu: gefallen ist man schnell, aufgestiegen ist man langsam. ich glaube nicht dass die lieberalen weit kommen bei der nächsten wahl.

Das Beispiel SPD zeigt doch dass es auch recht schnell wieder aufwärts gehen kann, es muss nur bei der Konkurrenz schnell genug abwärts gehen.

Unabhängig davon hänge ich nicht an der FDP. Ich glaube, diese Partei, die sich in letzter Zeit vor allem über ihren Wirtschaftsliberalismus definiert ist, wirde von der Geschichte überholt. Inzwischen ist den meisten klar, dass eben mehr Freiheit in den Märkten sehr gefährlich werden kann. Und die Mehrheit der Leute sieht Steuersenkungen auch negativ, da alle einsehen dass es in Zeiten sehr hoher Schulden nicht angemessen ist. Die FDP hat in meinen Augen nur dann wieder eine Chance, wenn sie in der Wirtschaftspolitik ein wenig dreht und in andere Bereiche des Liberalismus vorstößt, zum Beispiel zu den Bürgerrechten, viele Punkte der Piraten wären für die FDP sicher auch interessant. Aber solang sie so eine Schnösel-BWLer Partei bleibt wie im Moment soll sie bitte unter 5 % bleiben.

[Aurellian]

Vielleicht geschieht ja noch nen Wunder und die Auflösungserscheinungen der FDP werden tatsächlich so stark, dass auch die Angst vor Neuwahlen nicht mehr ausreicht, um den endgültigen Kollaps zu stoppen. Aber ich fürchte doch, dass sie sich noch irgendwie durch die ganze Legislaturperiode durchwurschteln - und wie es 2013 aussieht, lässt sich heute in der Tat noch nicht prgnostizieren.

[Wulgaru]

Die FDP stand mal für den Frieden durch ihre kompetenten Außenminister. In den 80ern haben sie das aus ihrer Sicht einzig richtige gemacht und sich zur Wirtschaftspartei umgewandelt. Liberal sein zog nicht mehr, die Grünen war eh liberaler. Diesen Kurs hat sie bis zur Finanzkrise durchhalten können und nach dieser dann auch noch den Wirtschaftsflügel der Union aufgesammelt (und ein paar geistesgestörte Jugendliche die meinten es wäre hip gelb zu wählen). Was soll sie jetzt machen? Rösler steht für gar nichts und sein fetter neuer Kumpan für alles was man an dieser FDP hasst...feiste Großspurigkeit. Ich wüsste nicht welches Thema die FDP besetzen könnte...eventuell wird ja auch wirtschaftsliberal mal wieder in...aber wahrscheinlich erst dann wenn es der FDP nichts mehr bringt. Einziges Ziel wird wohl 5% sein....eventuell blamieren sich die Piraten ja noch einmal richtig, da würde wieder etwas abfallen.

...ich hätte irgendwie gerne ein 7-Parteien-Parlament...wäre richtig abwechslungsreich...daher hoffe ich noch so ein bisschen.

[Aurellian]

Weiß nicht, italienische Verhältnisse (und in die Richtung würde sich nen Parlament mit 7 Parteien bewegen) müssen für mich nicht sein. Wenn die FDP gegen die Piraten ausgetauscht würde, wäre ich aktuell im Rahmen der realistischen Möglichkeiten vollkommen zufrieden.

€: Achso, und die bayerischen Querulanten dürften natürlich auch gern an der 5%-Hürde scheitern. Leider kriegen die wahrscheinlich so oder so genug Direktmandate.

[Wulgaru]

Ich glaube ein 7-Parteienparlament würde Deutschland mal ganz gut tun...isr mir zu technokratisch und alternativlos geworden hier...es muss mehr Pfeffer rein, nicht nur bei Bahnhöfen...das ist ja eher angewandtes Clownscollege über das sich die Elfenbeinturmbewohner schlapplachen.

[Almalexian]

Ich glaube ein 7-Parteienparlament würde Deutschland mal ganz gut tun...isr mir zu technokratisch und alternativlos geworden hier...es muss mehr Pfeffer rein, nicht nur bei Bahnhöfen...das ist ja eher angewandtes Clownscollege über das sich die Elfenbeinturmbewohner schlapplachen.

Käme auf die Parteien an. Nur zwei Parteien mehr, und dann womöglich noch irgendwelche angepassten Spießer-Parteien, da kommt keine Freude auf. Würden wir allerdings die 5%-Hürde aufheben, würds schmissig werden.

[speedie²]

keine 7-parteien. selbst 2 sind heute schon maßlos überfordert.

@machbetmu: die spd hat aber auch einen größeren wählerkreis als die gelben. aber wir sind uns einig, unter 5% wäre zufriedenstellend.

[machbetmu]

...ich hätte irgendwie gerne ein 7-Parteien-Parlament...wäre richtig abwechslungsreich...daher hoffe ich noch so ein bisschen.

Auch nach einer größeren Anzahl an Bieren kann ich einem 7 Parteien Parlament nichts abgewinnen. Da kommen bei mir sofort alte Weimarer Republik - Reflexe auf, die aus dem Geschihctsunterricht geerbt wurden. Je mehr Parteien im Parlament sitzen desto schwieriger wird eine vernünftige und stabile regierungsbildung. Wenn man CDU, SPD, Grüne, FDP, Piraten und Linke dabei hat ist eine Mehrheitsbildung bei vielen Themen schon schwierig, mit einer Partei mehr wirds sicher nicht einfacher. Und ich finde ein Grundsatz, der für eine funktionierende Demokratie gilt, ist, dass es relativ stabile Regierungen gibt. Denn wenn irgendwann keine Regierung mehr die 4 Jahre Legislatur durchhält, schwindet das Vertrauen in die Demokratie schon wieder seht schnell.

[Wulgaru]

Tja...Reflexe eben. Hört sich ja auch nur im Ohr großartig chaotisch an. Zwei davon bilden eine Fraktion, wenn diese Fraktion an der Regierung mit einer anderen Partei ist, haben wir drei von sieben die im wesentlichen das selbe sagen werden und vier die viel sagen aber nichts zu sagen haben. So schlimm ist es also noch nicht, wir hatten noch niemals ne Dreier-Koalition von drei Fraktionen...andere Länderfinden das ganz normal...ohne Weimar. Im Zweifelsfall hat man ja auch noch den Bundesrat, der sehr konstruktiv ist.

[Pyoro-2]

das Vertrauen in die Demokratie

Welches Vertrauen in welche Demokratie?

Kauder: "Wir machen die Gesetze", konstatierte der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags und Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände.

[crewmate]

Volker Kauder ist auch ein blödes Arschloch. Nicht nur in der Beziehung.

...ich hätte irgendwie gerne ein 7-Parteien-Parlament...wäre richtig abwechslungsreich...daher hoffe ich noch so ein bisschen.

Und welche beiden (bzw drei, je nach dem) Partein würdest du da in Betracht ziehen.

ach ja, "Stabilität". Auch eine schöne Phrase. Besonders die CDU sorgte mit den sicheren Ministerposten in Bund und Ländern für enorm viel Stabilität. Die Linke streitet um ihr Wahlprogramm, da herrscht keine Stabilität. "Putin und Mubarak, zwei Garanten für Stabilität".
Oder wie es Volker Pispers sagte: "Der Deutsche geht eine Runde um den Häuserblock und tritt in einen Hundehaufen. Er regt sich die ganze Runde darüber auf, nur um kurz darauf wieder hineinzutreten. Auf den Vorschlag, einen Bogen um den Haufen zu machen entgegnet er: 'Keine Experimente!' "

[machbetmu]

Volker Kauder ist auch ein blödes Arschloch. Nicht nur in der Beziehung.

...ich hätte irgendwie gerne ein 7-Parteien-Parlament...wäre richtig abwechslungsreich...daher hoffe ich noch so ein bisschen.

Und welche beiden (bzw drei, je nach dem) Partein würdest du da in Betracht ziehen.

ach ja, "Stabilität". Auch eine schöne Phrase. Besonders die CDU sorgte mit den sicheren Ministerposten in Bund und Ländern für enorm viel Stabilität. Die Linke streitet um ihr Wahlprogramm, da herrscht keine Stabilität. "Putin und Mubarak, zwei Garanten für Stabilität".
Oder wie es Volker Pispers sagte: "Der Deutsche geht eine Runde um den Häuserblock und tritt in einen Hundehaufen. Er regt sich die ganze Runde darüber auf, nur um kurz darauf wieder hineinzutreten. Auf den Vorschlag, einen Bogen um den Haufen zu machen entgegnet er: 'Keine Experimente!' "

Mit polemischen Sätzen von Volker Pispers kann man leider auch keine Politik machen, so schön sie auch manchmal sind. Wenn dir das Wort Stabilität nicht gefällt ersetze es einfach durch Handlungsfähigkeit. Die sehe ich bei einer Regierung die aus immer mehr Parteien besteht, einfach gefährdet.

@Wulgaru: Und warum braucht man 3 Parteien die im Wesentlichen das selbe sagen? Das ist doch effektiv kein Unterschied zu 2 Parteien, nur dass man noch einmal den ganzen Stress wie zb Streit um Posten hat. Das wäre doch kein Fortschritt!