Allgemeiner Politikthread

[crewmate]

Eiertanz (um wirtschaftliche Interessen und Publicity) tut es auch

[johndoe921088]

Auf jeden Fall lernt man neue Wörter. "Deutschnationale Kraftmeierei" (Merkel/Westerwelles Außenpolitik) ist großartig.

Wie so oft in letzter Zeit muss ich Herrn Fleischhauer zustimmen, der sich auch mit Schmidts Rede auseinander setzt. Und auch bei ihm lernt man neue Worte: "Niederkartätschen" (Kritiker am Euro mundtot machen) finde ich ganz groß.

[Wulgaru]

Aus Fleischhauer spricht die neue konservative Arroganz für die sich die großen Gottheiten wie Adenauer und Erhard, im übrigen auch Kohl, einfach nur schämen dürften.
Schmidt hat nicht einfach nur die "wir waren mal Nazis"-Karte rausgeholt. Er hat das fast 30 Minuten erläutert. Es geht nicht um uns und es geht nicht um "ist lange her". Es geht darum wie die anderen uns sehen. Es ist nur 70 Jahre her und in "Europa wird jetzt deutsch gesprochen". Ja, stell dich nicht so an Pole, halt mal die Füße still Franzose.
Witzig das man das gerade Konservativen, den noch vor Brandt/Schmidt federführenden Designern der EU dann noch einmal erklären muss.

Außerdem:

Wer glaubt ernsthaft, wir stünden heute besser da, wenn der brave Frank-Walter Steinmeier mit dem französischen Staatspräsidenten die Details zur Euro-Rettung aushandeln müsste? Oder der lustige Herr Gabriel? Oder ein Kanzler Steinbrück, der den Nachbarn schon mal mit der deutschen Kavallerie droht. Der Mann neigt, wie wir wissen, zu Temperamentsausbrüchen, die in schwierigen Situationen nicht immer von Vorteil sind.

Typisch Fleischhauer....nicht das ich linke Selbstdarstellerjournalisten lieber mögen würde. Ist ja nicht so, dass wir es hier mit drei ehemaligen Ministern aus dem Kabinett Merkel zu tun hätten, die wissen bestimmt gar nicht wie man gerade aus geht.

[johndoe921088]

Aus Fleischhauer spricht die neue konservative Arroganz für die sich die großen Gottheiten wie Adenauer und Erhard, im übrigen auch Kohl, einfach nur schämen dürften.
Schmidt hat nicht einfach nur die "wir waren mal Nazis"-Karte rausgeholt. Er hat das fast 30 Minuten erläutert. Es geht nicht um uns und es geht nicht um "ist lange her". Es geht darum wie die anderen uns sehen. Es ist nur 70 Jahre her und in "Europa wird jetzt deutsch gesprochen". Ja, stell dich nicht so an Pole, halt mal die Füße still Franzose.
Witzig das man das gerade Konservativen, den noch vor Brandt/Schmidt federführenden Designern der EU dann noch einmal erklären muss.

Oh ha, da hat Fleischhauer offenbar Gotteslästerung begangen, als er Schmidt widersprach, dem ja mittlerweile eine ähnliche Verehrung entgegenschlägt wie dem Dalai Lama...
Die Wortwahl Kauders ("In Europa wird auf einmal Deutsch gesprochen") mag undiplomatisch gewesen sein, sich jetzt daran aufzuhängen, wie es die SPD aktuell tut, halte ich aber für überzogen. Fleischhauer:

Kein französischer Politiker käme je auf die Idee, sich dafür zu schämen, dass er die eigenen Interessen im Blick behält, wenn er zu Verhandlungen mit seinem deutschen Widerpart zusammentrifft. Bei den Briten ist es seit langem ein beliebter Zeitvertreib, die anderen Europäer vor den Kopf zu stoßen, indem man ihnen erklärt, warum die Aufgabe nationaler Souveränitätsrechte eine Schnapsidee sei. Es wird ein ewiges Geheimnis bleiben, warum wir uns jetzt ausgerechnet vor der britischen Boulevardpresse fürchten sollen, die doch eben noch als die verkommenste ihrer Art gegeißelt wurde. Aber irgendwie ist für die Deutschen auch 66 Jahren nach Kriegsende noch immer ein Sünderbänkchen reserviert, auf dem sie ganz stille sitzen müssen, wenn es um die Verteilung von Geld und Macht in Europa geht.

Außerdem:

Wer glaubt ernsthaft, wir stünden heute besser da, wenn der brave Frank-Walter Steinmeier mit dem französischen Staatspräsidenten die Details zur Euro-Rettung aushandeln müsste? Oder der lustige Herr Gabriel? Oder ein Kanzler Steinbrück, der den Nachbarn schon mal mit der deutschen Kavallerie droht. Der Mann neigt, wie wir wissen, zu Temperamentsausbrüchen, die in schwierigen Situationen nicht immer von Vorteil sind.

Typisch Fleischhauer....nicht das ich linke Selbstdarstellerjournalisten lieber mögen würde. Ist ja nicht so, dass wir es hier mit drei ehemaligen Ministern aus dem Kabinett Merkel zu tun hätten, die wissen bestimmt gar nicht wie man gerade aus geht.

"Ich war mal Minister, ich habe Ahnung!" gehört nun wirklich ins Reich der Märchen, egal, welcher Partei ein ehemaliger Staatsdiener angehört. Und mit seiner (ironischen) Einschätzung von Steinbrück hat Fleischhauer doch recht- wie war das mit der recht unverhohlenen Drohung gegen die Schweiz? Da nehmen er und Kauder sich nichts.

[Wulgaru]

Ich würde dir ja zustimmen das ein Ministeramt nicht mit Kompetenz gleichzusetzen ist, aber dieser Abwatsch für die drei potentiellen Kanzlerkandidaten bleibt doch lächerlich. Ähnlich wie "die linken können nicht mit Geld umgehen". Über Gabriel kann man sich streiten, wobei ich meine das man ihm oft unrecht tut, weil er sehr viel gleichzeitig zu schultern hat. Steinmeiers Kompetenz steht aber außer Frage und Steinbrück auf Schweiz reduzieren ist das gleich was du mit Kauder unterstellst.

Ich empfehle dir aber mal Schmidts Rede zu hören. Seine Rede war eine machtpolitische Analyse der Geschichte der Europäischen Union und steht weit außerhalb von Parteiklüngeln. Merkels Außenpolitik wird ja von vielen Altgrößen parteiübergreifend kritisiert, da brauch man gar kein linkes Programm zu konstruieren.

Es geht nicht um ein neues deutsches Selbstbewusstsein. Das kann jeder gerne haben, ich sehe mich auch nicht als "Täter". Darum geht es auch gar nicht. Es geht darum das andere Länder Deutschland natürlich noch mit der Vergangenheit in Verbindung bringen. So entsteht schnell Abneigung, mittelfristig Angst und langfristig gar schlimmeres. Das sollte Merkel bei ihrem Vorgehen auf jeden Fall stärker bedenken. Noch geht es, weil sie Frankreich einbindet...das aber muss allermindestens so bleiben.
Wir sind die Hauptprofiteure der europäischen Integration, der EU, es Binnenmarktes und des Euros. Deutschland ist der Gewinner des Systems. Das sollte man immer bedenken, bevor man allzusehr mit dem Sparstrumpf wedelt und den Zahlmeister spielt.

[johndoe921088]

Ich würde dir ja zustimmen das ein Ministeramt nicht mit Kompetenz gleichzusetzen ist, aber dieser Abwatsch für die drei potentiellen Kanzlerkandidaten bleibt doch lächerlich. Ähnlich wie "die linken können nicht mit Geld umgehen". Über Gabriel kann man sich streiten, wobei ich meine das man ihm oft unrecht tut, weil er sehr viel gleichzeitig zu schultern hat. Steinmeiers Kompetenz steht aber außer Frage und Steinbrück auf Schweiz reduzieren ist das gleich was du mit Kauder unterstellst.

Ich muss zugeben, dass ich mir Steinbrück von den Dreien ja noch am ehesten als Kanzler vorstellen könnte. Steinmeier ist ein Technokrat, ein Mann der Verwaltung, der hinter den Kulissen besser arbeiten kann als im Rampenlicht und der die die Ausstrahlung einer Steuererklärung hat. Schon seine Interviews finde ich enorm anstrengend: Man kann auch weniger verklausuliert nichts sagen. Insgesamt wie ein roter de Mazière. Bei Gabriel frage ich mich seit Jahren, was den eigentlich zu irgendwas qualifiziert (seine Zeit als Jugend-/ Popbeauftragter der SPD? Sein Opportunismus, der fast so groß ist wie der von Mutti?), aber das frage ich mich beim Gros der Politiker, von daher...
Du hast auch nicht ernsthaft von Fleischhauer Wahlkampfhilfe für die Sozis erwartet, oder? Natürlich ist er ein parteiischer Journalist (und macht auch gar keinen Hehl daraus, im Gegensatz zum großen Rest der Journallie- weswegen er mir auch sympathisch ist), dennoch trifft er allzu oft mit seiner Kritik (die er übrigens nicht nur gegen "die Linken" bringt) ins Schwarze.

Ich empfehle dir aber mal Schmidts Rede zu hören. Seine Rede war eine machtpolitische Analyse der Geschichte der Europäischen Union und steht weit außerhalb von Parteiklüngeln. Merkels Außenpolitik wird ja von vielen Altgrößen parteiübergreifend kritisiert, da brauch man gar kein linkes Programm zu konstruieren.

Vielleicht mache ich das mal. Dennoch frage ich mich, warum man einem Mann, der während seiner Kanzlerschaft mit beinahe jedem wichtigen innenpolitischen Thema ebenso gescheitert ist wie mit seiner Wirtschaftspolitik, soviel Bedeutung beimisst (Quelle dazu habe ich grad nicht griffbereit, ich reich die aber nach). Altersweisheit allein kann es wohl kaum sein. Oder würden die Menschen Helmut Kohl ebenso gebannt lauschen, wenn er mal an die 90 kommt?

Es geht nicht um ein neues deutsches Selbstbewusstsein. Das kann jeder gerne haben, ich sehe mich auch nicht als "Täter". Darum geht es auch gar nicht. Es geht darum das andere Länder Deutschland natürlich noch mit der Vergangenheit in Verbindung bringen. So entsteht schnell Abneigung, mittelfristig Angst und langfristig gar schlimmeres. Das sollte Merkel bei ihrem Vorgehen auf jeden Fall stärker bedenken. Noch geht es, weil sie Frankreich einbindet...das aber muss allermindestens so bleiben.
Wir sind die Hauptprofiteure der europäischen Integration, der EU, es Binnenmarktes und des Euros. Deutschland ist der Gewinner des Systems. Das sollte man immer bedenken, bevor man allzusehr mit dem Sparstrumpf wedelt und den Zahlmeister spielt.

Doch, genau darum geht es. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass man beim Namen nennt, was Deutschland für die europäische Union getan hat und was es sich diese Union kosten lässt- ohne dabei natürlich den Nutzen, den die Bundesrepublik daraus zieht, zu verschweigen. Aus dem Fakt, dass ohne Deutschland keine Rettung des Euros oder überhaupt eine europäische Union möglich ist, darf man ruhig auch mal Forderungen ableiten. Natürlich nicht im Sinne von "Am Deutschen Wesen / soll die Welt genesen", aber ein bisschen mehr Selbstbewusstsein kann nicht schaden. Und ehrlich: Es sollte dabei auch eher egal sein, was die europäischen Partner darüber denken. Auch denen ist sehr wohl bewusst, dass es ohne Deutschland nicht geht, inkl. der dadurch geschürten irrationalen Ängste vor deutscher Dominanz (die es im übrigen wirtschaftlich schon seit Jahrzehnten gibt; Deutschland ist die viertgröße (oder fünftgrößte? Bin mir nicht sicher) Wirtschaftsmacht der Welt). Aber: Es zwingt sie ja niemand, mitzuspielen.
Wenn Deutschland seinen Teil leisten soll, um die anderen Euro-Staaten "zu retten" (und das wird die Bundesrepublik tun), dann muss auch klar sein, dass es das nicht zum Nulltarif macht. Vor allem aber müsste unsere gesamte(!) politische Klasse endlich mal anfangen, dem Souverän zu erklären, warum er mit seinen Steuergeldern für Griechenland, Portugal, Italien etc. einstehen soll. Denn die Stimmung ist doch im Moment gefährlich anti-europäisch.

[johndoe921088]

Grad gelesen: Bei den Piraten gibt es eine Arbeitsgruppe "Ausstiegskritische Nuklearia".
(Der Artikel ist nicht allzu neutral geschrieben (wen wundert's auch bei der FR?), bietet aber wie ich finde dennoch einen kleinen Einblick in die Problemfelder, die sich den Piraten noch bieten werden.)

[Pyoro-2]

Den Artikel würd ich nicht "nicht neutral", sondern einfach nur "grottig" nennen

Seh da auch nicht, was da exemplarisch für Probleme, die's sicher noch geben wird, sein soll. Da macht man nur mal wieder 'n Artikel um nix ^^

[johndoe921088]

Den Artikel würd ich nicht "nicht neutral", sondern einfach nur "grottig" nennen
Seh da auch nicht, was da exemplarisch für Probleme, die's sicher noch geben wird, sein soll. Da macht man nur mal wieder 'n Artikel um nix ^^

Ich bin mir auch nicht sicher, ob der Artikel nicht in den Bereich "Kommentar" gehört. ^^
Exemplarisch in dem Sinne, dass solche Arbeitsgruppen die Piraten in der öffentlichen Wahrnehmung noch Sympathien kosten werden, wenn sich die politische Konkurrenz darauf einschießt.

[Raksoris]

Da wir uns gerade bei der Atomkraft befinden kann ich Röttgen nur mal kurz gratulieren, dass er als Einziger in Durban seinen Mund aufgemacht und China seine Meinung gesagt hat.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mens ... 42,00.html

[Pyoro-2]

²pQ
Asso. Das ist natürlich richtig. Sowas gab's ja jezz auch schon mehrfach, also einzelne "Aufreger" - egal ob diese Ex-NPDler, Tauss, Piratenpad (Kipo), oder vllt auch noch mehr. Da würd ich mir ganz ehrlich aber keinen allzugroßen Kopf drum machen, sowas ist vllt ärgerlich, aber am Ende auch nicht viel mehr als das. Glaub nicht, dass da iwas Potential hat, wirklich "entscheidend" zu werden - das hätten die Medien manchmal gerne so, funktioniert dann aber ja doch nie

[Hamurator]

Da wir uns gerade bei der Atomkraft befinden kann ich Röttgen nur mal kurz gratulieren, dass er als Einziger in Durban seinen Mund aufgemacht und China seine Meinung gesagt hat.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mens ... 42,00.html

Die Reaktionen der "Schwellenländer" lautet grob übersetzt: "Gebt uns Geld und wir machen's... vielleicht!". Na ja, mir ist relativ egal, ob China & Co. seine Flüße mit Industriemüll vollschüttet oder nicht, nur diese Uneinsicht in puncto CO2-Ausstoß geht mir auf den Senkel. Warum versteht man nicht Umwelttechnik als Möglichkeit im globalen Markt mitzuspielen?

[Wulgaru]

@Pius
Drei Themenkomplexe, ich hasse Quoteketten, aber du checkst es sicher auch so. :wink:

@Fleischhauer
Ich denke wenn wir beide wissen das Fleischhauer heraushängend und bewusst polemisch den Konservativen gibt, darfst du ihn sicher als jemanden bezeichnen der "oft ins schwarze trifft".
Ich persönlich nehme mir aber das Recht heraus ihn als überaus polemischen und unseriösen Selbstdarsteller zu bezeichnen, dem Integrität ein Fremdwort ist. "Unter Linken" in Buchform und als Dokumentation dient mir als Zeuge. Hat sicherlich einige Orgasmen im sogenannten "konservativen Lager" ausgelöst, sollte darüber hinaus aber eher als Komödie verstanden werden.

@Schmidt
Wenn Kohl so gut reden könnte...warum nicht...er hat einiges geleistet, genau wie Schmidt. Er tritt nur nicht mehr auf und stellt sich öffentlich dar. Wenn du aber ernsthaft Schmidt nicht zuhören willst, weil er früher dies und jenes gemacht hat, verpasst du denke ich einiges. Die Rede war groß, man muss ihr nicht vollständig zustimmen, aber wer mir hier mit anderen als inhaltlichen Argumenten kritisch daherkommt, muss diesbezüglich nicht ernst genommen werden. Ist nicht böse gemeint. :wink:

@deutsche Geschichte
Nochmal: Ich sehe mich auch nicht als Täter. Wir können gerne wieder selbstbewusst sein. Wir können wieder stolz sein. Wir können alles sein. Schmidt hat dieser Ansicht nicht widersprochen. Was sein Punkt war und was deswegen viele gar nicht wahrgenommen haben, weil es so ungewöhnlich erscheint: Empathie.
Es ist lange her. Wir haben das aufgearbeitet, es waren unsere Vorfahren. Das sieht ein Pole, ein Franzose, ein Ungar, ein irgendwas aber möglicherweise anders. Es ist egal ob er das eventuell zu unrecht tut (diesbezüglich interessieren mich allerdings die Argumente), wenn er aber dies so sieht, zieht er die Konsequenzen daraus.

Das heißt: Tritt Deutschland aufgrund eines veränderten Selbstverständnisses anders auf als zuvor, muss es mit den Konsequenzen leben, die die Nachbarn daraus ziehen. Schmidt warnt vor genau dieser Situation, weil er in erster Linie das negative daran sieht.
Kannst du dem ernsthaft widersprechen? Was sagst du als deutscher Politiker dem Polen? Stell dich nicht so an? Der wird nicken und seine außenpolitischen Konsequenzen daraus ziehen + 25

So die drei Punkte von heute morgen. Tschuldige das ich erst jetzt antworte. Freue mich auf weitere interessante Diskussion. :wink:

[johndoe921088]

@Pius
Drei Themenkomplexe, ich hasse Quoteketten, aber du checkst es sicher auch so. :wink:
@Fleischhauer
Ich denke wenn wir beide wissen das Fleischhauer heraushängend und bewusst polemisch den Konservativen gibt, darfst du ihn sicher als jemanden bezeichnen der "oft ins schwarze trifft".
Ich persönlich nehme mir aber das Recht heraus ihn als überaus polemischen und unseriösen Selbstdarsteller zu bezeichnen, dem Integrität ein Fremdwort ist. "Unter Linken" in Buchform und als Dokumentation dient mir als Zeuge. Hat sicherlich einige Orgasmen im sogenannten "konservativen Lager" ausgelöst, sollte darüber hinaus aber eher als Komödie verstanden werden.

Ein interessanter Vorwurf. Worin siehtst Du seine mangelnde Integrität? Weil er es gewagt hat, dem "Juste Milieu" den (mit unter auch Zerr-)Spiegel vorzuhalten? Weil er als Journalist dezidiert nicht links ist (im Gegensatz zum Gros seiner Zunft)?
"Unter Linken" habe ich tatsächlich mit einigem Genuss gelesen; dass darin sicher nicht alles für bare Münze zu nehmen ist, dürfte aber eigentlich klar sein. Der Mann ist Journalist und kein Soziologe bzw. Historiker o.ä., hat also nicht den Anspruch, wissenschaftlich objektiv zu sein. Viele Punkte, die er anspricht, kann ich aber sofort unterschreiben, auch aus eigener Erfahrung heraus. Insgesamt aber hat Fleischhauer damit so etwas wie einen Glaubenskrieg losgetreten (bzw. ihn wieder angefacht), was eine einvernehmliche Lösung der unterschiedlichen Auffassungen von "Linken" und "Konservativen" erheblich erschwert.

@Schmidt
Wenn Kohl so gut reden könnte...warum nicht...er hat einiges geleistet, genau wie Schmidt. Er tritt nur nicht mehr auf und stellt sich öffentlich dar. Wenn du aber ernsthaft Schmidt nicht zuhören willst, weil er früher dies und jenes gemacht hat, verpasst du denke ich einiges. Die Rede war groß, man muss ihr nicht vollständig zustimmen, aber wer mir hier mit anderen als inhaltlichen Argumenten kritisch daherkommt, muss diesbezüglich nicht ernst genommen werden. Ist nicht böse gemeint. :wink:

Gut, dann unterhalten wir uns darüber weiter, wenn ich mir die Rede angehört bzw. gelesen habe.

@deutsche Geschichte
Nochmal: Ich sehe mich auch nicht als Täter. Wir können gerne wieder selbstbewusst sein. Wir können wieder stolz sein. Wir können alles sein. Schmidt hat dieser Ansicht nicht widersprochen. Was sein Punkt war und was deswegen viele gar nicht wahrgenommen haben, weil es so ungewöhnlich erscheint: Empathie.
Es ist lange her. Wir haben das aufgearbeitet, es waren unsere Vorfahren. Das sieht ein Pole, ein Franzose, ein Ungar, ein irgendwas aber möglicherweise anders. Es ist egal ob er das eventuell zu unrecht tut (diesbezüglich interessieren mich allerdings die Argumente), wenn er aber dies so sieht, zieht er die Konsequenzen daraus.
Das heißt: Tritt Deutschland aufgrund eines veränderten Selbstverständnisses anders auf als zuvor, muss es mit den Konsequenzen leben, die die Nachbarn daraus ziehen. Schmidt warnt vor genau dieser Situation, weil er in erster Linie das negative daran sieht.
Kannst du dem ernsthaft widersprechen? Was sagst du als deutscher Politiker dem Polen? Stell dich nicht so an? Der wird nicken und seine außenpolitischen Konsequenzen daraus ziehen + 25

Vielleicht ist das arrogant gedacht, aber ich würde dem sagen: "Ihr braucht uns, ob ihr wollt oder nicht, also kommt damit klar." Wenn die dann auch Zeter und Mordio und Nazi schreien- ich bin da wieder bei Fleischhauer: Was kümmert uns das Gezeter der ausländischen Presse? Solange man keine andere Nation krass verprellt, sehe ich kein Problem darin, mit seinen Pfunden auch zu wuchern. Und wenn wirklich alle Stricke reißen, machen wir halt wieder Genscher'sche Scheckbuchdiplomatie, das hat jahrzehtelang gut funktioniert...
Es geht mir ja auch gar nicht darum, in Europa herumzulaufen und jedem, der es hören will (oder auch nicht) vorzuhalten: "Wir sind toll!", denn makellos steht auch Deutschland nicht da. Aber eine berechtigte Vertretung deutscher Interessen sowie ein etwas souveräneres Auftreten sollte schon drin sein. Ich glaube, wir liegen hier gar nicht so weit auseinander in unseren Ansichten.

So die drei Punkte von heute morgen. Tschuldige das ich erst jetzt antworte. Freue mich auf weitere interessante Diskussion. :wink:

Ich bin ja häufiger hier, passt also. Und dito.

[crewmate]

Gibt es die Schmidt Rede irgendwo als Podcast? Sehen gibts da denk ich mal eh nicht viel, so würd ich mir das mal in der Bahn anhören.

@Diplomatie
Das ist eine komplett eigene Welt mit eigenen Regeln und ungeschriebenen Gesetzen.

Ich muss in dem Zusammenhang auch an die Wahlkampfhetze der kaczynski bros. denken.