Urteil: Internet-Cafés brauchen Erlaubnis

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Der Rechtsstreit um die Berliner Internet-Cafés (wir <a href="http://www.4players.de/rendersite.php?s ... =&ID=17041" target="_blank">berichteten</a>) fand jetzt mit einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin vorläufig ein Ende. Wie <a href="http://www.heise.de/newsticker/data/jk-20.12.02-003/" target="_blank">Heise</a> meldet, brauchen demnach die Internet-Cafés in der Stadt eine entsprechende Spielhallen-Erlaubnis nach der Gewerbeordnung. Der Streit hatte sich hauptsächlich darum gedreht, ob die Cafés entsprechend einer Spielhalle zu behandeln sind. Dies bejahten nun die Berliner Richter: Die Computer in den Cafés seien dann als Spielgeräte anzusehen, wenn auf ihnen auch Unterhaltungsspiele wie gemacht werden können. Ob dann tatsächlich an ihnen gespielt werde oder gesurft, sei demzufolge gar nicht erheblich. Allein die Möglichkeit, dass die Geräte im Lokal zum Spiel für alle offenstehen, reiche für das Vorliegen einer Spielhalle, für die dann die Bestimmungen des Jugendschutzes greifen.

[johndoe-freename-2389]

Jaja, auf unser gutes altes Rechtsystem ist doch immer verlass. Nu sag ich nicht mehr, dass ich ins I-net Café gehe, sondern das ich inne Soielhalle latsch. Also des is irgendwie komisch, ich kann mir net helfen
Die spinnen die Berliner

[konsolero]

na klar du gehst innne spielhalle zum forenchecken

und alle schauen dich nach der aussage blöd an :wink:

[johndoe-freename-28478]

Tja das Deutsche Rechtssystem is doch immer noch das beste. Wenigstens kann mir jetzt ein guter Kupel von mir net mehr auf die Klöten gehen. Der meint er bräuchte kein Inet solange er neben einem Inet-Càfe wohne. Tja schade ich glaub mit 15 kommt mann net in Spielhallen rein.

cYa