Wulgaru hat geschrieben:Ich habe irgendwie die vage Vermutung das du diese Flüchtlingslager für eine Art Feriencamp hältst, wie soll ihnen denn da geholfen werden wenn der Konflikt andauert und immer mehr Flüchtlinge kommen bzw. der Konflikt sich eventuell so ausweitet das sie dort auch gefährdet sind? Die Ressourcen sind da denke ich wenn vorhanden doch mehr als nur ein bisschen begrenzt, auch wenn Deutschland sowas subventionieren würde.
Wieder zu deinem System...also sprichst du hier nicht nur von einem Kontingentsystem sondern auch von einem deutschen Ausstieg aus dem Schengen-Abkommen und zusätzlich vermutlich diverser anderer EU-Regelungen? Sonst kannst die Grenzen ja nicht zumachen. Ist dir schon einmal der Gedanke gekommen das das Problem was du auf diese Weise zu lösen gedenkst (mal so getan als wenn es das Problem auch lösen würde) vielleicht nicht so kostenintensiv ist wie die diplomatische Atombombe die du hier abwirfst? Das das keinerlei negative Reaktionen seitens unser Nachbarländer oder der EU als solche hätte, da die sich ja auch nicht mehr an irgendwelche Absprachen in möglichen anderen Politikfeldern halten müssten die ihnen gerade passen?
Das gesagt löst du damit nämlich kein Problem...ich weise ab und schiebe nicht ab. Okay, dann sind diese Leute in Österreich und Frankreich. Ist ja dann deren Problem, tolle Problemlösung. Genau aus diesen Gründen versuchen Länder wie Italien und auch Deutschland doch überhaupt erst eine Quote für die Flüchtlingsverteilung zu erreichen, damit das ganze solidarischer abläuft...damit genau so eine ich-bin-mir-selbst-der-nächste-Denke nicht einsetzt. Wie gesagt. Gehst du bei Problem Flüchtlinge so vor, kannst du alle Regelungen in der EU oder mit nur bilateral von denen Deutschland ökonomisch oder in anderer Hinsicht profitiert in den Mülleimer kippen.
Nein, ich halte die Flüchtlingslager nicht für eine Art Feriencamp, ebenso wenig wie die Slums von Lagos oder Mumbai. Aber es ist kein Mord oder Ähnliches, wenn man nicht jedem Bewohner die Einreise nach Europa freistellt. Und die Kosten für eine Versorgung einer gegebenen Zahl Menschen in einem Flüchtlingscamp sind mit Sicherheit nicht höher als in Sozialsystemen, deren Leistungen soziokulturelle Mindeststandards eines wohlhabenden Landes erfüllen sollen.
Bei unserer letzten Diskussion über mögliche Veränderungen in der EU waren meine Vorschläge nur diplomatische Handgranaten, jetzt sind wir schon bei der Atombombe. Die Rüstung entwickelt sich rasant.
Ja, ich würde gern vieles am Primärrecht der Union ändern, aber nicht jeder Änderungswunsch ist gleich wichtig oder hat die gleichen Durchsetzungschancen. Mit Großbritannien hätte Deutschland einen Partner um Reformen anzustoßen und für Grenzkontrollen würden sich sicher ebenfalls etliche Befürworter finden lassen. Was die skeptischen Staaten dann im Gegenzug fordern bzw. androhen würden könnte man nur feststellen, indem man Änderungsvorschläge unterbreitet und dann verhandelt. Dann könnte man mögliche Kosten für Deutschland den jetzigen Problemen sinnvoll gegenüberstellen und vergleichen.
Was das Vertragstreueargument angeht, wie genau nehmen es denn unsere Partner z.B. mit der Umsetzung von Dublin III? Ohne Grenzkontrollen eine quotenmäßige Verteilung der Flüchtlinge auf die EU zu versuchen, wie es bereits diskutiert wurde, halte ich für sinnlos. Denn wie bisher wäre die Weiterreise von Personen nicht zu verhindern, für die eigentlich andere Länder zuständig wären. Illegale Einwanderung wird es bis zu einem gewissen Grad zwar immer geben, aber eine abgesicherte Grenze macht schon einen erheblichen Unterschied.
Und nein, mit meinem Vorschlag werden nicht einfach die Probleme auf die Nachbarn abgewälzt. Denn nicht diese, sondern die Flüchtlingslager stellen das letzte Auffangnetz dar. Und deren Kosten werden nicht einfach den Gaststaaten überlassen, sondern geteilt.
Ich denke damit sind die Positionen dann abgesteckt, wenn nicht noch jemand zu einer konkreten Frage zum Thema Diskussionsbedarf mit mir hat soll es das erst einmal von meiner Seite gewesen sein.
