Allgemeiner Politikthread

[Tom07]

Wenn die SPD denn wollte, würde sie Merkel in die Minderheitsregierung schicken. Zusammenarbeit ist dann gezwungenermaßen gegeben. Kann die SPD sich dann ein paar Jahre angucken und falls nötig Neuwahlen anstreben. Passiert aber nicht. Gibt wohl ne... naja große ^^ Koalition.

[Boesor]

Wenn die SPD denn wollte, würde sie Merkel in die Minderheitsregierung schicken. Zusammenarbeit ist dann gezwungenermaßen gegeben. Kann die SPD sich dann ein paar Jahre angucken und falls nötig Neuwahlen anstreben. Passiert aber nicht. Gibt wohl ne... naja große ^^ Koalition.

Dann würde Merkel selbst Neuwahlen anstreben. Und gestärkt daraus hervorgehen, weil Spd und Grüne sich aus der Verantwortung gestohlen hätten.
Merkel wird ausloten wie weit sie auf die spd eingehen muss und dann gehts los.

[Dark_Randor]

Wenn die SPD denn wollte, würde sie Merkel in die Minderheitsregierung schicken. Zusammenarbeit ist dann gezwungenermaßen gegeben. Kann die SPD sich dann ein paar Jahre angucken und falls nötig Neuwahlen anstreben. Passiert aber nicht. Gibt wohl ne... naja große ^^ Koalition.

Dann würde Merkel selbst Neuwahlen anstreben. Und gestärkt daraus hervorgehen, weil Spd und Grüne sich aus der Verantwortung gestohlen hätten.
Merkel wird ausloten wie weit sie auf die spd eingehen muss und dann gehts los.

Seh ich auch so. Es ist eigentlich eine auswegslose Situation für die SPD. Rot-Rot-Grün haben sie ausdrücklich ausgeschlossen, und der Image Verlust wäre wohl riesig. Zudem glaub ich nicht, dass das eine stabile Koalition wäre. Schwarz-Grün halte ich ebenso für unwahrscheinlich, vorallem weil die Grünen daurch ihre Klientel wohl erstmal längerfristig verschrecken würde, und auch inhaltlich sind die Schnittpunkte bei dieser Alternative am geringsten. Also bleibt nur die Große Koalition. Die wird dann wahrscheinlich zum Ergebnis haben, dass die SPD noch weiter abstürzt, Merkel hat ja ein Talent dafür, ihrer Partner kaputt zu bekommen. Sollten sie eine große Koalition verweigern und Neuwahlen anstreben, ist es am wahrscheinlichsten, dass Merkel endgültig die absolute Mehrheit bekommt und die SPD als "Fahnenflüchtige" dann doch nochmal den historischen Tiefpunkt erreichen. Aber mir ist es auch deutlich lieber, dass die SPD an Sympathie verliert, als dass Mutti 4 Jahre zur Kaiserin wird... Ich bin kein FDP Fan, und habe ihren Absturz sicherlich mit Genuss verfolgt. Aber in Gesellschaftspolitischen Fragen haben sie wenigstens ein kleines Korrektiv zur CDU und vorallem zur CSU dargestellt (Egal ob Datenspeicherung oder Homo-Ehe). Ich finds schon faszinierend, wie die gesammte Wahl auf die Ökonomie fokussiert wurde. Sicherlich ein sehr wichtiger Punkt, aber deshalb diese sozialen Fragen komplett ausblenden? Für mich eine komische Vorstellung. Und das die Meinungen, die aus der Unions Ecke zu diesen Themen kommen, nicht mit denen vieler ihrer Wähler übereinstimmt, ist (zumindest meinen Beobachtungen im Freundes-/Bekanntenkreis nach zu urteilen) sehr unterschiedlich.

[Wulgaru]

Große Koalition ist wirklich das wahrscheinlichste, aber in meinen Augen nicht wirklich cleverer als Neuwahlen zu provozieren. Zumindest aus der Perspektive der SPD gesehen. Sie kann hier nur verlieren. Wir wissen mittlerweile das Angela Merkel dazu in der Lage ist, den kompletten "Ruhm" einer Regierung für sich zu beanspruchen und den Koalitionspartner auszuhöhlen. Die SPD hatte ihr Tiefschlagergebnis ja schon und bei allem nicht vorhandenen Respekt vor der FDP muss man ja auch sagen: Wenn ihr Merkel so toll findet Wähler, was genau habt ihr eigentlich gegen den Koalitionspartner FDP? (ich will jetzt keinen Erklärbärpost, ich weiß es)

Ich sehe auch nicht so ganz das Argument das die SPD hier eine Art staatstragende Verantwortung hat. Natürlich hat sie das im historischen Verständnis, aber dann kann man genauso gut sagen das eine langfristig starke SPD für das Land sehr viel wichtiger ist als eine Regierung mit einer stabilen Mehrheit. Denn was haben wir denn 2017 für eine Situation? SPD hat heuer 26% und 2017? 20? 18? Dann gibt es entweder Schwarz alleine oder wieder schwarz-gelb. Das kann nicht die Alternative für Deutschland sein. Was es für die SPD braucht, ist eine Annäherung an die Linkspartei, egal wie schwierig das wird. Rot-grün ist mittelfristig nicht mehr realistisch und damit Wahlkampf zu führen ist sowohl Selbstbetrug als auch Betrug am Wähler. Diese Annäherung kann es aber eigentlich nur in der Opposition geben...ich würde es wirklich für gut halten wenn die SPD hart bleibt. Dann gibt es halt Neuwahlen und schwarz-gelb. Wäre trotzdem besser.

[Wigggenz]

Scheint aber so, als würde sich die SPD nie mehr von der Agenda 2010 erholen, ich kann sie mir auch in der Zukunft kaum über 30% vorstellen. Da braucht es schon einen ähnlichen Stimmungskiller bei der Union, der die ganzen schulterzuckenden Mutti-Wähler mal wachrüttelt, oder halt einen genialen Coup der SPD. Beides halte ich für unwahrscheinlich. Vor allem fehlt es der SPD an charismatischen Pesönlichkeiten, die die Möglichkeit bieten würden, aus Fehlern der Union oder eigenen Ideen öffentlichkeitswirksam Kapital zu schlagen. Es fehlt seit 2005 eine Person des Kalibers von Schröder, mag man von dem mittlerweile auch halten was man will, er hat die SPD die größten Erfolge jüngerer Zeit beschert.

Und einen linkeren Kurs sehe ich auch als einzige Möglichkeit der Selbstrettung der SPD. Sie muss es irgendwie schaffen, bei den Linkeren zu wildern, ohne ihre eigenen gemäßigten Anhänger zu verlieren, denn angesichts der Übermacht Merkels ist es zwecklos, Bürgerliche an Land ziehen zu wollen. Aber auch das scheint ein Ding der Unmöglichkeit, solange die Agenda 2010 nachwirkt. Ich sehe wirklich sehr schwarz für die SPD...

Allerdings lebt die Union auch relativ gefährlich, da sie außer Merkel nichts zu bieten hat. Sollte der Personenkult mal nachlassen, ist wieder alles offen. Aber Bundeskanzler (und Kanzlerinnen) machen ja gerne so lange wie es nur irgendwie geht... man muss also warten, bis die Bevölkerung ihr mal überdrüssig wird.

[Boesor]

Große Koalition ist wirklich das wahrscheinlichste, aber in meinen Augen nicht wirklich cleverer als Neuwahlen zu provozieren. Zumindest aus der Perspektive der SPD gesehen. Sie kann hier nur verlieren.

Daher muss sich die SPD teuer verkaufen und das eine oder andere kernthema unterbringen. Bürgerversicherung wird sicher schwer, aber Mindestlöhne sollten doch drin sitzen.

[Dermer]

Die SPD muss einfach Rot-Rot-Grün riskieren. Alles andere spielt der Union in die Karten.
In einer großen Koalition fehlen der SPD die Persönlichkeiten, die der Unterdrückung der Union standhalten sowie dem Bürger erklären können, was sie denn in der Koalition durchgesetzt haben.
Bekommen sie Rot-Rot-Grün gebacken, führen also den Mindestlohn ein, kümmern sich um die Rentnerarmut, schaffen endlich wieder faire Arbeitsbedingungen, bringen die Bürgerversicherung und sorgen dafür, dass die EEG-Umlage nicht am kleinen Mann hängen bleibt, dann kräht 2017 auch kein Hahn mehr am Wortbruch der SPD und Grünen.

Neuwahlen würden wohl zu einer absoluten Mehrheit der Union und einer FDP im Bundestag führen. Aus meiner Sicht eine Katastrophe für das Land.

[Boesor]

Die SPD muss einfach Rot-Rot-Grün riskieren. Alles andere spielt der Union in die Karten.
In einer großen Koalition fehlen der SPD die Persönlichkeiten, die der Unterdrückung der Union standhalten sowie dem Bürger erklären können, was sie denn in der Koalition durchgesetzt haben.
Bekommen sie Rot-Rot-Grün gebacken, führen also den Mindestlohn ein, kümmern sich um die Rentnerarmut, schaffen endlich wieder faire Arbeitsbedingungen, bringen die Bürgerversicherung und sorgen dafür, dass die EEG-Umlage nicht am kleinen Mann hängen bleibt, dann kräht 2017 auch kein Hahn mehr am Wortbruch der SPD und Grünen.

Neuwahlen würden wohl zu einer absoluten Mehrheit der Union und einer FDP im Bundestag führen. Aus meiner Sicht eine Katastrophe für das Land.

Das problem mit den Linken auf Bundesebene wäre sicherlich die Aussenpolitik. Da werden die sich nicht einigen können.

[Wulgaru]

Ich wäre mir da nicht so sicher. Sowas wie die Nato-Aussage ist nicht in Felsen gemeißelt und Leute wie Gysi und Ramelow sind doch nicht bescheuert. Das finde ich immer witzig...man sagt immer das sich Parteien verändern, aber bei der Linkspartei kann das natürlich ausgeschlossen werden. Ne, sobald die ernsthaft drüber nachdenken mitzuregieren werden die auch pragmatischer. Sie haben vernünftige Ideen für das Land, genau wie jeder andere Partei.

Natürlich ist das jetzt völlig unrealistisch. Die Linkspartei würde sich momentan dann viel zu sehr als entscheidenden Königsmacher sehen und den angesprochenen Pragmatismus nicht einbringen. Außerdem ist es wie gesagt Betrug am Wähler wenn Rot-grün das machen würden. Sie sollten es mittelfristig versuchen, aber bei dieser Wahl haben sie andere Aussagen getroffen.

Ich hätte gerne schwarz-grün muss ich sagen. Es wird mal Zeit das die Grünen a) mal wieder Bundesverantwortung übernehmen, b) zu sehen ob diese Konstellation funktionieren kann und c) ja warum soll die SPD das auslöffeln? Die Grünen sind genauso verantwortlich für das Land wie jeder andere.
Außerdem wäre es in meinen Augen gar nicht so schlecht wenn es darum geht an der Energiewende herumzubasteln, jedenfalls besser als eine große Koalition.

[Dermer]

Schwarz-Grün wäre wohl gut für die Grünen. Die könnten sich dann von der linkeren Ecke, die ihnen garnicht geholfen hat, entfernen und sich der Mitte nähern und das alte Klientel zurückholen.

Ich glaube ja nicht, dass die Linke auf den Nato Austritt beruhen wird, sollte man ihnen konkrete Koalitionsangebote machen. Wobei das dann auch eher eine Sache ist, die hier keiner wirklich wissen kann.

[Wulgaru]

Ich glaube gut für die Grünen war es auch maximal langfristig. Die Basis ginge glaube ich erstmal völlig auf die Barrikaden, aber das ist diesmal bei der SPD glaube ich ähnlich.

Was aber eigentlich dagegen spricht: Wen ruft Merkel denn zur Zeit an? Ist ja nur noch Trittin da, nach der Rücktrittswelle. Und wenn er eh schon im Schussfeld ist, hat er gerade nicht den Kredit ausgerechnet mit der CDU Koalitionsverhandlungen zu beginnen.

[Boesor]

Seehofer, der Anführer einer Splitterpartei aus dem Süden, hat das mit den Grünen ja schon für beendet erklärt. Ihm gefällt u.a. die Vergangenheit der Grünen in Sache Pädophilie nicht.

Das Gute an der Groko wäre zumindest, das man gemeinsam dirse Bayernpartei unterdrücken könnte...

[TheLaughingMan]

Hmm....bisher ist jeder der mit der Merkel CDU eine Koalition eingegangen ist am Ende wesentlich besch...eidener da gestanden als zuvor. Es wäre wirklich wünschenswert gewesen sie hätte allein regieren können. Wäre interessant gewesen wem sie dann den schwarzen Peter zugeschoben hätte wenn die Dinge nicht so laufen wie sie sollen...

[Eirulan]

Wen ruft Merkel denn zur Zeit an? Ist ja nur noch Trittin da

Der ist jetzt auch weg...
Meine Meinung:
- wenn's die SPD nicht macht / machen will, gibt's Neuwahlen, und dann sind die Gelben auf einmal wieder drin und es geht Schwarz/Gelb weiter.
- wenn's die SPD macht (Koalition), dann sind die 2017 bei 20% und Merkel macht dann mit einer wiedererstarkten FDP nochmal 4 Jahre.

...den schwarzen Peter...

Nettes unbeabsichtigtes Wortspiel im Zusammenhang mit der CDU

[TheLaughingMan]

Wäre zu platt gewesen "No pun intended" hinten dran zu setzen, hätte mir ja eh keiner geglaubt.