DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen des Titels an

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tobi19823
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von tobi19823 »

Itchy.de hat geschrieben:Früher? Du meinst z.B. 2010, als man sich "Autobahn" als Marke für Parfüme eintragen hat lassen?

https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0327774/DE

Oder 2012, "Diamant" für Fahrräder?

https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... &CURSOR=41

Oder 2013, "Parkett" für alkoholische Getränke?

https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0268881/DE

Aber wahrscheinlich ist das Patentamt dann doch erst seit Ende Juli 2014 darauf sensibilisiert, weil Du es darauf hingewiesen hast. Und natürlich machen die Mitarbeiter beim Patentamt Fehler, aber Eintragung ist erstmal Eintragung und ein Einspruch gegen eine Marke kostet auch Zeit und Geld.

P.S. ich stelle mir gerade Bildhaft den Patentamtsbeamten vor, wie er "Autobahn" als Wortmarke einträgt und sich dabei denkt "Ja, hört sich ziemlich originell ein, Autobahn hab ich ja noch nie gehört!".
Die Einträge sehen durchaus legitim aus. Autobahn ist ja auch eine Skatemarke. Jetzt einfach mal als Vergleich. Insofern passt das.
Und bei Diamant wundert mich dass der Eintrag erst so spät erfolgt ist. Immerhin gibt es Diamant Fahrräder schon seit fast 130 Jahren. Eigentlich hätte ich so einen Eintrag kurz nach der Wiedervereinigung erwartet.
Und Parkett für Alkohol ist eigentlich auch unproblematisch.

Wortmarken müssen nicht originell sein.
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tobi19823
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von tobi19823 »

LePie hat geschrieben:
tobi19823 hat geschrieben:Diesel S.P.A. hat sich so einige irgendwie recht absurde Dinge gesichert.
Soweit ich verstanden habe haben sie sich auch "Diesel" unter sehr vielem anderen für Computerprogramme eintragen lassen: https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 9&CURSOR=7
Siehe INID: 510 bei der Klasse Nizza 09
Sehe ich das richtig, dass gar "Platten, CD-ROMs, DVDs, digitale Videos, Computersoftware" in die gleiche Klasse fallen wie "Brillen, Brillenfutterale und -kettchen, Brillenfassungen und -gestelle, Linsen"? :Kratz:
Irgendwie schon komisch. Die komplette "Nizza-Liste" gibts hier: http://dpma.de/docs/service/klassifikat ... lassen.pdf
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LeKwas
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von LeKwas »

tobi19823 hat geschrieben:
LePie hat geschrieben:
tobi19823 hat geschrieben:Diesel S.P.A. hat sich so einige irgendwie recht absurde Dinge gesichert.
Soweit ich verstanden habe haben sie sich auch "Diesel" unter sehr vielem anderen für Computerprogramme eintragen lassen: https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 9&CURSOR=7
Siehe INID: 510 bei der Klasse Nizza 09
Sehe ich das richtig, dass gar "Platten, CD-ROMs, DVDs, digitale Videos, Computersoftware" in die gleiche Klasse fallen wie "Brillen, Brillenfutterale und -kettchen, Brillenfassungen und -gestelle, Linsen"? :Kratz:
Irgendwie schon komisch. Die komplette "Nizza-Liste" gibts hier: http://dpma.de/docs/service/klassifikat ... lassen.pdf
Das kuriose ist ja: Diesel verfügt über ein reichhaltiges Portfolio an Brillengestellen, -etuis, etc. (Link). Wenn Software wie auch optische Hilfsmittel in dieselbe Nizza-Klasse fallen, könnte es dann nicht sein, dass durch den Markeneintrag bei letzterem einfach ersteres "mitgenommen" wurde?
(Reine Mutmaßung meinerseits, denn ich bin ein Laie auf diesem Gebiet.)
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Lord Hesketh-Fortescue
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von Lord Hesketh-Fortescue »

LePie hat geschrieben: Das kuriose ist ja: Diesel verfügt über ein reichhaltiges Portfolio an Brillengestellen, -etuis, etc. (Link). Wenn Software wie auch optische Hilfsmittel in dieselbe Nizza-Klasse fallen, könnte es dann nicht sein, dass durch den Markeneintrag bei letzterem einfach ersteres "mitgenommen" wurde?
(Reine Mutmaßung meinerseits, denn ich bin ein Laie auf diesem Gebiet.)
Das ist manchmal eine schwammige Angelegenheit mit diesen Klassifikationen, die teilweise ganz viel Zeugs unter einen Hut packen. Die Firma Diesel strebt aber ja ausdrücklich eine Klage wegen konkreter Marken-Verwechslungsgefahr an (sofern sie das überhaupt tatsächlich durchziehen will und es nicht nur eine automatisierte Drohgebärde zwecks Revierverteidigung ist).

Auf der Homepage des HABM finden sich dazu einige Statements, die vielleicht weiterhelfen könnten (keine Gewähr, Fachsimpel-Alarm :Häschen: ):

"1.1. Zugehörigkeit zur selben Klasse ist kein Nachweis für Ähnlichkeit

Waren und Dienstleistungen dürfen nicht deswegen als ähnlich angesehen werden, weil sie in derselben Klasse der Nizzaer Klassifikation genannt werden. Nach Regel 2 (4) DV dient die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen ausschließlich Verwaltungszwecken. Sie hat daher keine unmittelbare Bedeutung für die Beurteilung der Waren/DL-Ähnlichkeit.

Daher wurde in einem Fall das Argument zurückgewiesen, wissenschaftliche Instrumente und Schalter, Sensoren und Kontrollapparate seien deswegen als ähnlich zu betrachten, weil sie beide der Klasse 9 angehören."


http://oami.europa.eu/de/mark/marque/pd ... 2.B-DE.pdf (Seite 5)

In der oben zitierten Durchführungsverordnung (DV) heißt es dann auch ausdrücklich:
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"Die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen dient ausschließlich Verwaltungszwecken. Daher dürfen Waren und Dienstleistungen nicht deswegen als ähnlich angesehen werden, weil sie in derselben Klasse der Nizzaer Klassifikation genannt werden, und dürfen Waren und Dienstleistungen nicht deswegen als verschieden angesehen werden, weil sie in verschiedenen Klassen der Nizzaer Klassifikation genannt werden."

http://transpatent.com/archiv/463gmvo/gmdvo.html#2
Ergo: Bei starker Ähnlichkeit des Namens + Ähnlichkeit des Tätigkeitsfeldes könnte auch dann eine neue Marke wegen Verwechslungsgefahr abgeschossen werden, wenn es sich um völlig verschiedene Nizza-Bereiche handelt. Auf der anderen Seite können sich auch zwei ähnlich klingende Marken "vertragen", wenn sie zur selben Kategorie gehören, aber in den Geschäftbereichen dennoch weit genug auseinanderliegen.

Statt also stur nach den Klassen zu gehen stellt man für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr offenbar auf eine Art Konsumenten-Horizont eines verständigen Durchschnittsverbrauchers ab:

"Daher liegt eine Verwechslungsgefahr(..) dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. (...)
Dagegen ist das Bestehen einer solchen Gefahr ausgeschlossen, wenn sich nicht ergibt, dass das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. (Canon Rdn. 29, 30)

Die Bedeutung der gemeinsamen Herkunft (im weiten Sinne) für den Umfang der Verwechslung zeigt an, welche Art von Ähnlichkeit hinsichtlich der zu vergleichenden Waren und/oder Dienstleistungen (Produkte) erforderlich ist:
Die Berührungspunkte zwischen den Waren/DL müssen den Eindruck erwecken, die Waren/DL stammten aus denselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen."


s.o., S. 11

Und DIESE Gefahr halte ich im Falle eines (zugegebenermaßen breit aufgestellten) Modelabels und eines Computerspiels mit Dieselpunk-Setting und mit Diesel-Irgendwas im Namen für ausgeschlossen und die Annahme für vollkommen lächerlich. Kein Mensch assoziiert ein Indiegame namens Dieselstörmers derart eng mit Jeans oder Brillenetuis eines Modeherstellers. Das ist einfach grober Unfug und es wäre bitter, wenn Diesel mit diesem Schwachsinn durchkommen würde.

Beiträge können Spuren von Erdnüssen enthalten.



AtlantisThief
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von AtlantisThief »

Moment .... verwechsel ich auch jetzt noch Diesel (Auto, Tanken) mit DIESEL (Kleidung) und DieselStrömers(Videospiel)? Man sollte die Tankstellenkonzerne darauf hinweise das DIESEL den bekannten Namen für ihre Kleidung missbraucht .....
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drfontaine92
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von drfontaine92 »

Kurios: Das deutsche Unternehmen Aral AG hat offenbar Post aus der Rechtsabteilung von Diesel bekommen, in der eine Klage in Bezug auf die Urheberrechte bzw. die Marke "Diesel" ansteht. Der Modehersteller sieht offenbar eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Kraftstoff sowie eigenen Artikeln, wie Kleidung, Accessoires und Parfüm.

:roll:
Soraldor
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von Soraldor »

OMG! Dann sind das an den Tankstellen garkeine Parfümspender? Roch eh immer irgendwie komisch :Häschen:
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Isterio
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von Isterio »

Jaja, liebe Damen und Herren!

Ab morgen kann man sich bei der Tankstelle auch nur noch "Piesel" kaufen.


[EDIT: D'Oh! Und jetzt dachte ich, dass dieser Vergleich noch nicht gemacht worden wäre. Da habe ich mich zu früh gefreut]
Granfaloon
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von Granfaloon »

Pepsi patentiert sich die Farbe blau, Nestlé das Glück und Diesel das Patent auf die dämlichste
Klage aller Zeiten.
johndoe1544206
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von johndoe1544206 »

ich finde die klage durchaus berechtigt.

Hab letztens in der Ubahn Werbung für ne super schöne Hose von Diesel gesehen und hab dann beim aussteigen nen Passanten gefragt, ob er weiß, wos hier Diesel gibt. Der hat mich zu nem Laden geschickt, der hieß "Aral". Da war dann so ein Automat und ich dacht da kommt ne Jeans in so ner geilen zylinderverpackung ausm schlauch. Hab mich total vollgesaut mit so ner stinkenden Siffbrühe. Hier sollte Diesel mal klagen, die wollen ihre Kohlesuppe oder was das ist mit ihrem Namen an den Mann bringen !
Fiddlejam
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von Fiddlejam »

Hört man eigentlich jemals was davon, wie die ganze Angelegenheit dann ausgeht? Ich könnte zum Beispiel spontan nicht sagen was aus Candy Crush Saga vs. Banner Saga geworden ist.
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PickleRick
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von PickleRick »

Verdammt, und ich wundere mich, warum meine Hose heute so juckt und brennt?

Um Himmels Willen... und dann verbrennt mein Heizkessel ja gerade meine teure Designerjeans!

8O
...but you do as you wish.
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WH173W0LF
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von WH173W0LF »

Recht haben heißt ja leider nicht auch automatisch Recht bekommen. Finanziell hat Diesel sicherlich den längeren Atem im Gegenzug zu Blackforest Games. Ich hoffe doch schwer dass diese Sache die Spieleschmiede nicht in die Knie zwingen wird. *Schwarzer Humor an* Entweder brauchen wir mehr Gras oder mehr Munition um diesen Auswüchsen gerecht werden zu können. *Schwarzer Humor aus*
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LeKwas
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von LeKwas »

Fiddlejam hat geschrieben:Hört man eigentlich jemals was davon, wie die ganze Angelegenheit dann ausgeht? Ich könnte zum Beispiel spontan nicht sagen was aus Candy Crush Saga vs. Banner Saga geworden ist.
Hält noch an, wird aber wahrscheinlich ähnlich wie bei Mojang vs Bethesda auf eine außergerichtliche Einigung hinauslaufen. Für Stoic wäre ein langwieriges und teures Gerichtsverfahren kaum hinnehmbar.
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kehli
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Re: DieselStörmers - Modelabel Diesel kündigt Klage wegen de

Beitrag von kehli »

Wie geil. Wenn das wirklich dazu kommt bitte alle eure lokalen Diesel Flagship Stores stürmen und nach der Retail Version des Spiels fragen. :D
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