Apple darf in Deutschland keine mobilen Geräte mehr liefern

Hier geht es um die Spiele für Apples iPhone sowie iPad.

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Scorcher24_
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Apple darf in Deutschland keine mobilen Geräte mehr liefern

Beitrag von Scorcher24_ » 05.11.2011 23:53

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.

Das Landgericht Mannheim hat Apple wegen Verletzung zweier Motorola-Patente untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen. Das Urteil richtet sich an Apple USA, nicht gegen die deutsche Landestochter.

In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.
http://www.golem.de/1111/87544.html

:D
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4P|IEP
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Re: Apple darf in Deutschland keine mobilen Geräte mehr liefern

Beitrag von 4P|IEP » 17.11.2011 12:59

Oh nein, rasten jetzt alle Hipster an der FH aus? Ich bleibe den Rest des Monats zuhause.
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rob81
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Re: Apple darf in Deutschland keine mobilen Geräte mehr liefern

Beitrag von rob81 » 18.11.2011 02:47

Da rastet keiner aus, da sich keiner an die Gerichte hält.
Genauso wenig wie Samsung mit ihrer Klage.

Kannst immer noch Äpfel auf deren Seite kaufen.
Unser Rechtssystem eh ein Witz ohne gleichen - zu viele Ausnahmen, zu viel Blödsinn, zu teuer, zu ineffektiv.

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